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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Verschiedenes
Der Ministerrat tauscht sich zu den aktuellen Protesten der Bäuerinnen und Bauern sowie zur zurückliegenden Hochwasserlage in Rheinland-Pfalz aus. Der Arbeitsminister... -
Waldzustandsbericht 2023
Seit 1984 berichtet das für Wald zuständige Ministerium jährlich mit dem Waldzustandsbericht über die aktuelle Entwicklung des Waldes in Rheinland-Pfalz. Grundlage für die... -
Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Umsetzung der GAP-Konditionalitäten-Verord...
Mit Beginn der Förderperiode 2023 löste das GAP-Konditionalitäten-Gesetz (GAPKondG) das Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetz aufgrund der Neustrukturierung der Gemeinsamen... -
Internetauftritt Regierungsschwerpunkt Klimaneutrales Rheinland-Pfalz einschl...
Die Landesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag vom 18.05.2021 darauf verständigt, die Rahmenbedingungen in Rheinland-Pfalz so zu gestalten, dass das Land bis spätestens... -
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" ...
Nach § 7 des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ ist ein gemeinsamer Rahmenplan vom Bund und den Ländern für den... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Beratung über die Bewerbungsleitlinien und den Start des Bewerbungsverfahrens...
Der Ministerrat hat im Juni 2022 entschieden, dass die siebte rheinland-pfälzische Landesgartenschau im Jahr 2032 durchgeführt werden soll und das Ministerium für Wirtschaft,... -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten für die Durchführung des ...
Die vorgeschlagene Landesverordnung bestimmt im Wesentlichen, welche Behörde für die Entgegennahme und Bearbeitung von Förderanträgen und Zahlungsanträgen, für die Durchführung... -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Die Landesverordnung über Zuständigkeiten für die Durchführung des Entwicklungsprogramms „Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung (EULLE)“ im Rahmen... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes
Als Folge des Klimawandels treten immer häufiger Dürren und Hitzewellen auf, Flüsse führen zeitweise extremes Niedrigwasser und die Grundwasserspiegel sinken. Wegen der... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Er...
Der rechtliche Rahmen für die Ernährungssicherstellung und Ernährungsnotfall-vorsorge wurde mit dem Gesetz über die Sicherstellung der Grundversorgung mit Lebensmitteln in einer... -
Klimagesund.verpflegt
Ein großer Teil der Bevölkerung nimmt regelmäßig Mahlzeiten Außer-Haus zu sich. Durch den Ausbau von Ganztagsbetreuungsangeboten und die Ausweitung von Betreuungszeiten ist auch... -
Bekämpfung von Wald- und Vegetationsbränden
Rheinland-Pfalz ist das relativ waldreichste Bundesland. Jedoch sind Brandereignisse in den Waldökosystemen von Rheinland-Pfalz bislang nicht in relevantem Umfang in Erscheinung... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes
Der Gesetzentwurf sieht die Aufhebung der Entgeltfreiheit der Entnahmen von Grundwasser und Wasser aus oberirdischen Gewässern zur land- oder forstwirtschaftlichen Bewässerung... -
Ausführungsgesetz zum Tiergesundheitsgesetz - (Landestiergesundheitsgesetz -L...
Das derzeit noch geltende Landestierseuchengesetz stammt aus dem Jahr 1986 und wurde in den letzten 35 Jahren nur punktuell geändert. Zwischenzeitlich haben sich jedoch... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.