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Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinlan...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die Soforthilfen des Bundes für die Gewährung von... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Europaplan Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Europaplan Rheinland-Pfalz. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz ...
Der Ministerrat nimmt den 6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz für den Zeitraum 2016 bis 2020 des Ministeriums für Familie, Frauen,... -
Besetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums für Familie, Fraue...
Kulturstiftung der Länder Der Ministerrat bestellt Frau Ministerin Katharina Binz für die Dauer der 18. Legislaturperiode des rheinland-pfälzischen Landtags als neues Mitglied... -
Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale Innovationsstrategie gemäß...
Der Ministerrat stimmt der fortgeschriebenen Innovationsstrategie Rheinland-Pfalz als Regionale Innovationsstrategie für das Operationelle Programm Rheinland-Pfalz für den... -
Edition "Die Protokolle des Ministerrats von Rheinland-Pfalz", Bände 3 (1950)...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Vereinbarung über die Zustiftung an die „Stiftung Auschwitz - Birkenau“
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Vereinbarung über die Zustiftung an die „Stiftung Auschwitz-Birkenau“ durch... -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem St...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für... -
Bedeutung der Kohäsionspolitik/Strukturpolitik für Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat stellt fest, dass die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) für Rheinland-Pfalz einen wesentlichen Finanzierungsbaustein für die Umsetzung... -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem St...
Der Ministerrat billigt den Entwurf des Ersten Änderungsgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für... -
Abschluss einer Vereinbarung der Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz so...
Der Ministerrat stimmt der Unterzeichnung der Vereinbarung der Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland „Gedenken an die nach Frankreich deportierten Juden“ aus... -
Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berü...
Der Ministerrat nimmt den Siebten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage der Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Beispielhafte Maßnahmen und Projekte für einen zukunftsfähigen, nachhaltigen ...
1.Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität inklusive der Zusammenstellung beispielhafter Maßnahmen und Projekte für... -
75 Jahre Rheinland-Pfalz im Jahr 2022
Der Ministerrat nimmt die Information zum 75-jährigen Landesjubiläum im Jahr 2022 zur Kenntnis. -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Großregion“ zur... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Maas-Rhein“ zur... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg VI B „No...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische territoriale Kooperationsprogramm Interreg VI B „Nordwesteuropa“ (NWE)... -
Maßnahmen und Projekte des Wiederaufbaus im Ahrtal mit modellhaftem Charakter...
Der Ministerrat nimmt die Zusammenstellung der Maßnahmen und Projekte des Wiederaufbaus im Ahrtal mit modellhaftem Charakter für weitere Kommunen und Regionen in ganz...