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Entschließung der 36. Konferenz der Informationsfreiheits-beauftragten in Deu...
Entschließung der 36. Konferenz der Informationsfreiheits-beauftragten in Deutschland am 16. Oktober 2018 in Ulm: -
WiFi4EU: Die EU finanziert freies WLAN in Europa
Förderung von kostenlosem WLAN an öffentlichen Plätzen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt -
Auswirkungen des neuen Verpackungsgesetzes auf die Verbraucherinnen und Verbr...
Novelle des Verpackungsgesetzes auf Bundesebene; u. a. verpflichtender Mindest-Recyclinganteil, Informationen über kostenlose Rückgabe, Auswirkungen für Verbraucher;... -
HP 2023 NPVE - HF 2.1: Starttafeln zu HeimatSpuren in der VG Daun und VG Ulmen
Projektförderung auf Grundlage der Naturpark-Handlungsprogramme -
B 271 - Neubau Grünstadt/Bad Dürkheim
Abschlussbericht MODUS CONSULT ULM GmbH Stand November 2018 -
Tankbetrug im großen Stil an Nottankstellen im Ahrtal
Kostenlose Abgabe großer Mengen Diesel an Unberechtigte; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Aktueller Planungsstand Ultranet
Netzausbauprojekt Ultranet plant oberirdische Hochspannungs-Gleichstrom-Leitung zwischen Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg; aktueller Verfahrensstand, Bewertung der... -
Entwurf eines Fünften Landesgesetzeses zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Die Reglungen in § 12 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) beschränken den Zweck der Erhebung von Tourismus- und Gästebeiträgen bisher auf die Finanzierung eigener Einrichtungen...