Datensätze - RLP - Transparenz-Plattform

Entwurf einer Dreiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfal...

Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Dreiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (33. CoBeLVO) XX. April 2022 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem...

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Coronavirus

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland -Pfalz

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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Sitzung des Ministerrates am 05.04.2022

Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument.

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Schließung des Schulkindergartens der Woogbachschule in Speyer

Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Schließung des Schulkindergartens der Woogbachschule in Speyer".

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Sprachkenntnisse von Lehrenden

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Sprachkenntnisse von Lehrenden".

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COVID19-Prognose für Rheinland-Pfalz und Deutschland, Fraunhofer ITWM, Stand ...

COVID19-Prognose für Rheinland-Pfalz und Deutschland, Fraunhofer ITWM, Stand 07.04.2022

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COVID19-Prognose für Rheinland-Pfalz und Deutschland, Fraunhofer ITWM, Stand ...

COVID19-Prognose für Rheinland-Pfalz und Deutschland, Fraunhofer ITWM, Stand 14.03.2022

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Mündliche Berichte

Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

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Bundes-und Europaangelegenheiten

Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen...

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Entwurf einer Verwaltungsvorschrift "Leitlinie zur Nutzungsdauer, Aussonderun...

Der Ministerrat beschließt die neu einzuführende Verwaltungsvorschrift "Leitlinie Nutzungsdauer, Aussonderung und Verwertung von IT-Geräten" der Landesregierung.

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Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag

Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag.

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Entwurf eines Landesgesetzes über die Opferbeauftragte oder den Opferbeauftra...

Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes über die Opferbeauftragte oder den Opferbeauftragten der Landesregierung Rheinland-Pfalz...