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Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2021
Der Landtag hat der Landesregierung in seiner Sitzung am 28. September 2023 gemäß § 114 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung erteilt. Er hat... -
Bericht der Landesregierung zur 19. Integrationsministerkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die 19. Integrationsministerkonferenz am 20. und 21. März 2024 -
Bericht über die 159. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 31. Janua...
Gedenken an Jacques Delors, Prioritäten der Belgischen Ratspräsidentschaft, Beitrag der AdR zum belgischen Vorsitz im Rat der Europäischen Union, Grüner Deal und Gesundheit,... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Antrag nach dem Landestransparenzgesetz
Stellungnahme des LfU zu Fachaufsichtsbeschwerde -
Auswirkungen der Amnestieregelung im Cannabisgesetz auf die Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Umsetzung der Amnestieregelung, u. a. Fallzahlen sowie Arbeits- und Zeitumfang, Auswirkungen auf Strafverfahren... -
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2021
Der Landtag hat der Landesregierung in seiner Sitzung am 28. September 2023 gemäß § 114 Abs. 2 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung erteilt. Er hat... -
Gewährung einer Pauschvergütung nach 14 des Landesreisekostengesetzes für di...
Norm(en): VV DEU RP 20151006 2141 - 1 - 10; VVRP-203204-MJV-20151006-SF; 14 LRKG Normgeber: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Aktenzeichen: 2141 - 1 - 10 -
Vereinbarung zur Vertragsverlängerung des Vertrages zur Umsetzung des Gesetze...
Ziel des Bundesgesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (KiQuTG) und der Verträge, die zu... -
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2021
Tätigkeitsbericht zum Datenschutz 2021 -
Vorstellung des Wasserstoff-Leitungsnetzes
Vorstellung des geplanten Leitungsnetzes durch den Bundeswirtschaftsminister, Auswirkungen auf die Wasserstoffinfrastruktur und Wasserstoffstrategie des Landes,... -
JVA Diez
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur baulichen Situation, zum Sanierungsbedarf und der damit verbundenen Verlegung von Gefangenen sowie zur geplanten... -
Heimlicher Datenabfluss an Ihrem Gericht (2)
Antwortschreiben vom 13.11.2024 -
Insolvenz der Schloss Engers Betriebs-GmbH
Zuwendung, Bericht über die geplante Veränderung in der Geschäftsführung der Betriebs-GmbH; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
100 Tage Innovationsagentur
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Arbeit und Projekte der Innovationsagentur im Jahr 2024 -
Besorgung der Hausdienstgeschäfte bei den Justizbehörden und den Justizvollzu...
Norm(en): VV DEU RP 19910619 5370-1-4/91; VVRP-200300-JM-19910619-SF Normgeber: Ministerium der Justiz Aktenzeichen: 5370-1-1/96, 5370-1-4/91