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Digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen
Sexualisierte digitale Gewalt gegen politische aktive Frauen im Internet, Fortbildungsmöglichkeiten für Staatsanwaltschaften im Bereich digitale Gewalt und Sexismus, Verbindung... -
Gigabit-Strategie: Glasfasernetz für ganz Rheinland-Pfalz
Eckpunktepapier des Innenministeriums, flächendeckende Versorgung bis zum Jahr 2025, Unterstützung des privatrechtlichen Ausbaus; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"
Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte an die Strafverfolgungsbehörden; Berichterstattung der... -
Schulschließungen wegen Corona
Unterricht von Schülern bei Schulschließung aufgrund des Corona Virus in alternativer Form, z. B. mit Arbeitsblättern oder Onlineunterricht; Berichterstattung der... -
Verbraucher vor gefälschten Bewertungen in Online-Shops und Internet-Vergleic...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Entwurf für einen Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deuts...
Beratung des Vertrags auf der Sitzung der Regierungschefs der Länder am 5. Dezember 2019, geplante Unterzeichnung im März 2020, Ersetzen des Rundfunkstaatsvertrags durch einen... -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des Staatsvertragsentwurfs: Neugliederung des Staatsvertrages,... -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Ergebnis der Sonderkonferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder am 17./18. Januar 2020, Verbändeanhörung im Februar 2020, geplante Änderungen: u.... -
Zugang zu den Kontrollberichten der Lebensmittelüberwachungsbehörden
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die Veröffentlichung von Kontrollberichten der Lebensmittelüberwachung im... -
Gefahren in Apps für Kinder
Test durch Stiftung Warentest in Kooperation mit Jugendschutz.net und dem Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für Kinder- und Jugendschutz im Internet, Testgegenstand u. a.... -
EuGH-Urteil zum Umgang mit rechtswidrigen Hasskommentaren im Internet
Urteil des Europäischen Gerichtshofs über den Umgang mit Beleidigungen und Hasskommentaren von Online-Diensten, Vereinbarkeit des EuGH-Urteils mit nationalem sowie EU-Recht;... -
Integriertes Informations- und Lernportal für Rheinland-Pfalz
Erarbeitung von Zielen in der Fachgruppen-Sitzung zum Integrierten Informations- und Lernportal im April 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz
Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen, Einschätzung zum Umsetzungsablauf, Aufbau von Bürger- und Länderportalen, Digitalisierung von Schnittstellen u. a.; Berichterstattung der... -
Artikel 9a der EU-Urheberrechtsreform - "Collective licensing with an extende...
Erleichterung von Lizenzierungen, Möglichkeit zur Mitlizenzierung nicht repräsentierten Repertoires durch Verwertungsgesellschaften wie die GEMA, rechtliche Einschätzung einer... -
Upload-Filter
Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und... -
Upload-Filter
Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale... -
Safer Internet Day 2019
Aktionstag am 5. Februar 2019 zum Thema "Sicheres Internet", Sensibilisierung von Schülern und Lehrern im verantwortungsvollen Umgang mit dem Internet, Angebote zur... -
Satellitengestütztes Internet in Rheinland-Pfalz
Möglichkeiten zur Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet über Satellit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und... -
Schuldenfalle bei Onlineeinkäufen
Entwicklung der Fälle von Verschuldung bei Onlinekäufen, personelle Ausstattung der Schuldnerberatungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale... -
Virtueller Erasmus+ Austausch
Erweiterung des Erasmus+-Programms um eine Online-Angebot, Befähigung der Hochschulen zur Nutzung des Angebots, Schulung von Diskussionsmoderatoren für den Virtuellen Erasmus+...