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Entwurf einer Landesverordnung zur Einrichtung einer Härtefallkommission nach...
Die Härtefallkommission in der heutigen Form ist durch das Aufenthaltsgesetz mit Wirkung vom 1. Januar 2005 eingeführt worden. Angesichts der Tatsache, dass sich die Zahl der an... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf der Landesverordnung -
Landesverordnung zur Durchführung des 7 Abs. 2 des Ladenöffnungsgesetzes Rhe...
Prüfung einer möglichen Aufhebung der Landesverordnung hinsichtlich der Auswirkungen auf das Fashion Outlet Zweibrücken, insbesondere auf Arbeitsplätze, regionale... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Landesverordnung über die Bestimmung von Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt nach 201 a des Baugesetzbuchs -
Sammlung der Gesetze und Rechtsvorschriften betreffend Abfall- und Bodenschut...
Sammlung der Gesetze und Rechtsvorschriften betreffend Abfall- und Bodenschutzrecht -
Landesrechtliche Grundlagen - Wald, Forstwirtschaft und Jagd
Das Landeswaldgesetz von Rheinland-Pfalz regelt die Rechte und Pflichten der Waldbesitzenden sowie Waldbenutzenden, die Grundprinzipien der Forstwirtschaft und die Erhaltung... -
Sammlung der Gesetze und Rechtsverordnungen betreffend Wasserwirtschaft
Sammlung der Gesetze und Rechtsverordnungen betreffend Wasserwirtschaft -
Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Chemikalienrechts
Landesverordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Chemikalienrechts -
Sammlung der Gesetze und Rechtsvorschriften betreffend Abfall- und bodenschut...
Sammlung der Gesetze und Rechtsvorschriften betreffend Abfallwirtschaft -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Außerkrafttreten der Vierunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (34. CoBeLVO) am 28. Februar 2023; Anlage: Dritte Landesverordnung zur Änderung der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Außerkrafttreten der Landesverordnung zu Schutzmaßnahmen für mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierte Personen (Schutzmaßnahmenverordnung - SchutzmaßnahmenVO) am 28. Februar... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Vierunddreißigsten Corona-BekämpfungsverordnungRheinland-Pfalz vom 31. Januar 2023, Inkrafttreten am 2. Februar 2023 -
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Überarbeitete Fassung nach Auswertung des Anhörungs- und Beteiligungsverfahrens, Nachsteuerung bei der Windenergienutzung auf Ebene des Landesentwicklungsprogramms, Festlegung... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Schaffung einer einheitlichen Stelle gemäß europarechtlicher Anforderungen, Zentralisierung immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen bei den... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Ergänzung um Zuständigkeiten in den Bereichen Kraftstoffe und Heizöl, neuer Name: Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Energiesicherung; Anlage: Entwurf der... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnungzum Landespersonalvertretungsgesetz" -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz; Zuständigkeit für den Vollzug des Heizkostenzuschussgesetzes nach der Änderung des...