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Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
U. a. Einrichtung eines Bund-Länder-Krisenstabs, Ausweitung der Impfungen, Anpassung des Impfstatus, Zugang zu Einrichtungen und Veranstaltungen der Kultur- und... -
Wegfall der Entschädigungszahlungen für Nicht-Geimpfte in Quarantäne
Rechtliche Bewertung der Umsetzung der Regelung; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie -
Arbeitsrechtliche Maßnahmen gegenüber Arbeitnehmern, die eine Impfung gegen S...
Drohung mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen bei Nichtimpfung durch die Geschäftsführung des Klinikums Ludwigshafen, mögliche strafrechtliche Relevanz im Verhalten des... -
Stadtteilimpfungen in Worms und Ludwigshafen
Auswirkung der Impfaktion in Worms und Ludwigshafen sowie Wiederholung in anderen Städten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Impfpriorisierung der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz
Berücksichtigung der ehrenamtlichen Freiwilligen Feuerwehren bei der Corona-Impfung; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 27. Mai 2021 -
Bericht über die 142. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 3. bis 5....
Ergebnisse der 142. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Europäische Kompetenzagenda... -
73. Sitzung des Ältestenrats
Tagesordnung: Aktuelle Maßnahmen der Landesregierung nach der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 22. März 2021- ggf.... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im<br />...
Anlage: Beschlüsse aus den beiden Videokonferenzen der Bundeskanzlerin mit denRegierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. und 22. März 2021 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Information über Zurücknahme von Ziffer 4 des Beschlusses betreffend "Erweiterte Ruhezeiten zu Ostern" -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im<br />...
Anlage: Beschlüsse aus den beiden Videokonferenzen der Bundeskanzlerin mit denRegierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. und 22. März 2021 -
Bericht zum Beginn der Impfungen gegen das Corona-Virus in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den Impfstart in Rheinland-Pfalz sowie Bewertung vor dem Hintergrund der... -
Empfehlungen der STIKO zur COVID-19-lmpfung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
Bericht zum Beginn der Impfungen gegen das Corona-Virus in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den Impfstart in Rheinland-Pfalz sowie Bewertung vor dem Hintergrund der... -
Empfehlungen der STIKO zur COVID-19-lmpfung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
Impfen durch Betriebs- und Werksärzte in Rheinland-Pfalz
Einbeziehung des Verbands Deutscher Betriebs- und Werkärzte e. V. in die Schließung von Impflücken sowie vertragliche Regelungen mit den gesetzlichen Krankenversicherungen;... -
Umsetzung der Masernimpfpflicht in Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten der Impfpflicht zum 1. März 2020, Regelungen zur Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
Unklarheiten bei der Umsetzung der Masernimpfpflicht
Inkrafttreten der Impfpflicht für Masern zum 1. März 2020, Einigung mit den Gesundheitsbehörden auf Ziele und Richtlinien hinsichtlich der Umsetzung, Maßnahmen bei... -
Kontrolle der Impfpflicht
Nachweis der Masernimpfung ab März 2020 vor Aufnahme an einer Kindertagesstätte oder Schule, Ablehnung von ungeimpften Kindern durch Kitas, Schulpflicht bei Schülern,...