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Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkan...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Achten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung des Rechts der Gesundheitsfachberufe
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes zur Umsetzung des Rechts der Gesundheitsfachberufe und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Übernahme des Agaplesion Diakoniekrankenhauses in Ingelheim durch die Univers...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung zur Evaluierung der Altersteilzeit für Beamtinnen...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung zur Evaluierung der Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird... -
Vorschlag für eine Richtlinie zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Ze...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage sowie den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes für den Bund und Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Regelungen zur Schriftgutverwaltung; Neufassung des Anhangs 2 der Gemeinsamen...
Der Ministerrat beschließt die Neufassung der Gemeinsamen Regelungen für den inneren Dienstbetrieb der Staatskanzlei und der Ministerien (Anhang 2 GGO), den Landeseinheitlichen... -
Besetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums für Familie, Fraue...
Kulturstiftung der Länder Der Ministerrat bestellt Frau Ministerin Katharina Binz für die Dauer der 18. Legislaturperiode des rheinland-pfälzischen Landtags als neues Mitglied... -
Entwurf einer Siebzehnte n Corona Bekämpfungsverordnung Rheinland Pfalz ( CoB...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Siebzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (17. CoBeLVO) vom 5. März 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium... -
Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in straßen...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in straßenverkehrsrechtlichen Bußgeld-, Gefahrgut- und selbständigen... -
Termine des Ministerrates im Jahr 2017
Der Ministerrat nimmt die Übersicht mit den Sitzungsterminen im Jahr 2017 zur Kenntnis. Es wurde ein Vorratstermin ergänzt (letzte Woche der Schulferien). -
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2014 und 2013
Der Ministerrat beschließt, Abschnitt I. der Vorlage als Stellung¬nahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs im Entlastungsverfahren für das... -
Vereinbarung mit dem Saarland über den Vollzug von Abschiebungshaft in der Ge...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zur Kenntnis. -
Entwurf der Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung. -
Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Landes Rheinland-Pfalz in den ...
Die bisherigen Bestellungen für die Ausschüsse und weiteren Gremien des Bundesrates werden aufgehoben. Die in der Anlage benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder... -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis.