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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundes-und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel, die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Auswertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2022
Der Ministerrat beschließt den Bericht der Landesregierung zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2022. -
Schulgesundheitsfachkräfte an Grundschulen in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zum Modellprojekt „Schulgesundheitsfachkräfte an Grundschulen in Rheinland-Pfalz“ des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Kulturförderbericht des Landes Rheinland-Pfalz 2019/2020
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Kulturförderbericht des Landes Rheinland- Pfalz 2019/2020“ des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur... -
Entlastungder Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2020; Auf...
Der Ministerrat nimmt den Jahresbericht 2022des Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis. Der Ministerrat beschließt, zum Jahresbericht 2022 des Rechnungshofs... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nac...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nach § 56 Abs. 5 Satz 3 und 4 des Infektionsschutzgesetzes. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Zuwendungen 2021 der Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
Zuwendungen 2021 der Ministerpräsidentin und Staatskanzlei ab 1.000 € -
Tagesordnung der 1016. Sitzung des Bundesrates am 11. Februar 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pfd-Dokument. -
Zuwendungen 2021 der Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
Zuwendungen 2021 der Ministerpräsidentin und Staatskanzlei ab 1.000 € -
Zuwendungsbericht 2021 - Geschäftsbereich Ministerium für Familie, Frauen, Ku...
Zuwendungen ab 1000 € an den Geschäftsbereich des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Zuwendungsbericht 2021 des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integ...
Zuwendungsliste 2021 ab 1000 € -
Corona 30. CobelVO § 3 Abs. 6
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema "Corona 30. CobelVO § 3 Abs. 6". -
Justizblatt Nr. 3 vom 21. Februar 2022
Justizblatt Nr. 3 vom 21. Februar 2022 -
Justiz in Zahlen
Justiz in Zahlen Stand 1. Januar 2021 -
Zuwendungsübersicht MWG 2021 - Zuwendungen an die öffentl. Hand gem. § 7 Abs....
Übersicht des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit der "Zuwendungen an die öffentl. Hand gem. § 7 Abs. 1 Nr. 12 LTranspG" für 2021.