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Verschiedenes
Die Staatssekretärin im Ministerium für Bildung berichtet über die beabsichtigte Neufassung der Schulordnung für die öffentlichen Grundschulen. -
TOP 03 Tagesordnung der 1045. Sitzung des Bundesrates am 14. Juni 2024
Gemäß § 7 Absatz 1 Nr. 1 Landestransparenzgesetz sind Beschlüsse des Ministerrats, auf deren Grundlage das Land im Bundesrat abstimmt, im Ergebnis zu veröffentlichen. Für die... -
Standby-Betrieb von SentiSurv RLP
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema „Standby-Betrieb von SentiSurv RLP“ -
Malus-Regelung Multiple Choice
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema „Malus-Regelung Multiple Choice“ -
Sicherheitsüberwachung Covid-Impfstoffe
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema „Sicherheitsüberwachung Covid-Impfstoffe“ -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Wiederaufbaugebietsver...
Durch die Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach § 246 c des Baugesetzbuchs (Wiederaufbaugebietsverordnung) vom 18. Juli 2023 (GVBl. S. 206, BS 213-8) hat... -
Landesverordnung zur Umsetzung und Durchführung der Rechtsvorschriften der Ge...
Die Landesverordnung bestimmt im Wesentlichen die Regelungen zur Gewährung direkter Zuwendungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen einer Einkommensgrundstützung... -
Wiederaufbau Hochwasserschutz, Wärmeversorgung, Mobilität
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.