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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Benennung eines ordentlichen Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds ...
Der Ministerrat schlägt dem Landtag in Ausübung des Vorschlagsrechts der Landesregierung vor, für die achte Mandatsperiode des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR)... -
Leitlinie zur Informationssicherheit der Landesverwaltung des Landes Rheinlan...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis und beschließt die Verwaltungsvorschrift zur... -
Neununddreißigste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die...
Die Einnahmen der Gemeinden aus ihrem Einkommensteueranteil hängen aufgrund der gesetzlich bestimmten Verteilungskriterien von der Einwohnerzahl, der Einkommenstruktur der... -
Waldzustandsbericht 2022
Bericht des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz -
Aufforderung an Schulen zur Dokumentation durchgeführter Ernährungsbildungsma...
Informationsschreiben an Schulen zur Dokumentation durchgeführter Ernährungsbildungsmaßnahmen im Rahmen des EU-Schulprogramms im aktuellen Schuljahr 2020/21 -
Informationsschreiben an Teilnehmer des EU-Schulprogramms zur Evaluation 2021
Erläuterung des Ablaufs der Evaluation -
Justizblatt
Justizblatt Nr. 13 vom 12.12.2022 -
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Nov...
Der Ministerrat stimmt der „Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“, „erweiterte Dezemberhilfe“, „Überbrückungshilfe III“,... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
COVID19-Prognose für Rheinland-Pfalz und Deutschland, Fraunhofer ITWM, Stand ...
COVID19-Prognose für Rheinland-Pfalz und Deutschland, Fraunhofer ITWM, Stand 10.06.2022 -
Allgemeine Ausnahmegenehmigung Sonn- und Feiertagsfahrverbot für den 26.03.2023
Allgemeine Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Abs. 2 vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für den 26.03.2023 -
KEF-RP Teilnehmer und Zuweisungen - Stand 05.01.2022
KEF-RP Teilnehmer und Zuweisungen - Stand 05.01.2022 -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbeh...
Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) sollen die ordnungsbehördlichen und polizeilichen Befugnisse – orientiert an den technischen... -
Dienstrad-Leasing Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung hat sich zu Beginn der Legislaturperiode das Ziel gesetzt, für Bedienstete der Landesverwaltung ein Dienstrad-Leasing einzuführen. Der Ministerrat hat am 6.... -
Justizblatt Nr. 1 vom 24. Januar 2024
Justizblatt -
Entscheidung über den Standort der sechsten rheinland-pfälzischen Landesgarte...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. Der Ministerrat entscheidet sich unter Berücksichtigung... -
Justizblatt
Justizblatt Nr. 9 vom 29. August 2022