-
Justizblatt Nr. 7 vom 4. Juli 2022
Justizblatt Nr. 7 vom 4. Juli 2022 -
Justizblatt Nr. 6 vom 23. Mai 2022
Justizblatt Nr. 6 vom 23. Mai 2022 -
Justizblatt Nr. 5 vom 25. April 2022
Justizblatt Nr. 5 vom 25. April 2022 -
Tagesordnung der 1025. Sitzung des Bundesrates am 07.10.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
TOP3: Tagesordnung der 1024. Sitzung es Bundesrates am 16.09.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Entwurf eines Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in Justizang...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in Justizangelegenheiten. -
Europäische Rechtsakademie Trier - Bilanz zum 31. Dezember 2021
Die wesentlichen Unternehmensdaten von Beteiligungen des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, soweit sie der Kontrolle des Landes im Sinne des § 3 Abs. 3 Nr. 2 und 3... -
Entwurf eines Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in der Justi...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in der Justiz (LDÜJG) und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-und... -
TOP 3: Tagesordnung der 1021. Sitzung des Bundesrates am 20. Mai 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Stiftung Entschuldungshilfe Beteiligungsbericht 2021
Information zur Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz, die im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz eingerichtet ist, insbesondere... -
TOP 4 Tagesordnung der 1017. Sitzung des Bundesrates am 11. März 2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument.