-
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Organigramm Aufsichts – und Dienstleistungsdirektion Stand: 03.07.2024
Organisationsplan zur Aufbauorganisation der Aufsichts-und Dienstleistungsdirektion -
LZM GmbH
Bilanz, Gewinn und Verlustrechnung, Anhang zum Jahresabschluss, PCGK-Bericht -
TZK GmbH
Bilanz, Gewinn und Verlustrechnung, Anhang zum Jahresabschluss, PCGK-Bericht -
BIC KL GmbH
Bilanz, Gewinn und Verlustrechnung, Anhang zum Jahresabschluss, PCGK-Bericht -
Stellungnahme der Landesregierung zum 31. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz d...
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 31. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz im Jahr 2022 des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die... -
Sachstandsbericht Bundesgartenschau 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheintal
Der Ministerrat nimmt den Sachstandsbericht zur Bundesgartenschau 2029 (BUGA 2029) zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bekräftigt die Absicht, den Zweckverband Welterbe Oberes... -
Mündliche Berichte
Die mündlichen Berichte werden zur Kenntnis genommen. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Vorberatung der auswärtigen Sitzung des Ministerrats im Ahrtal am 9. Juli 2024
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ressorts zur Kenntnis. -
TOP 04 Entwurf einer ...ten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnun...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Ausführung des Landesgesetzes über den Kommunalen Rat und ist mit... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin de...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. -
Fluchtaufnahme und Migration
Der Ministerrat erhält Berichte aus den Ressorts zur Fluchtaufnahme und Migration. -
Zusammenarbeit der Feuerwehren im Grenzgebiet 2023
Anfrage nach dem LTranspG -
Antrag nach dem Landestransparenzgesetz; Juristen im Ministerium
Beantwortung der Anfrage -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel zur Kenntnis. -
Einführung eines Hitzeaktionsplans für Rheinland-Pfalz
Mit dem landeseigenen Hitzeaktionsplan möchte Rheinland-Pfalz in Zukunft den Hitzeschutz weiter fördern und die Bevölkerung gegenüber den Auswirkungen von extremen... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Mit dem vorliegenden Verordnungsentwurf wird die bei der Stadt Trier eingerichtete Zentralstelle für Rückführungsfragen ermächtigt, in Amtshilfe für die Ausländerbehörden auch...