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Startup-Event "gold summit 23" in Rheinland-Pfalz
Bericht zum Event sowie zur Startup-Szene insgesamt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Startup-Event "gold summit 23" in Rheinland-Pfalz
Bericht zum Event sowie zur Startup-Szene insgesamt; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf einer Landesverordnung zur Ausführung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG)
Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz beizutragen, die cannabisbezogene Aufklärung und Prävention zu stärken,... -
Scheinselbstständigkeit und die Zukunft der Honorarkräfte im Schulsystem
Urteil des Bundessozialgerichts (B 12 R3/20 R) zur Sozialversicherungspflicht von Honorarkräften, Auswirkungen auf das Schulsystem insgesamt sowie auf Ganztagsschulen, Zahl der... -
Entwurf einer Siebzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Mit einer aktuellen Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch wurde für die gesetzlich krankenversicherten Beschäftigten eine auf die Kalenderjahre 2024 und 2025 befristete... -
Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Nachprüfung...
Die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen vom 26. Februar 2021 ist am 1. Juni 2021 in Kraft getreten. Mit dieser Landesverordnung... -
Gutachten des Sachverständigenrates Gesundheit und Pflege
Gutachten für das Bundesministerium für Gesundheit, angespannte Situation bei Fachkräften, Rückschlüsse auf aktuelle Situation und Entwicklung in Rheinland-Pfalz;... -
Entwicklung der Strompreise in der Industrie
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr zur Strompreisentwicklung in der Industrie und deren Auswirkungen auf den Industriestandort -
Internationale Fachmesse ProWein 2024
Fachmesse für Wein und Spirituosen im März 2024, Bilanz der Messe, Rolle der ProWein für die internationale Vermarktung von Wein aus Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang m...
Das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) zielt darauf ab, zu einem verbesserten Gesundheitsschutz beizutragen, die cannabisbezogene Aufklärung und Prävention zu stärken,... -
Girls'Day - Mädchen-Zukunftstag 2024
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen über die Ergebnisse des Girls'Day am 25. April 2024 und die Kampagne -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung des Gerichtsorganisationsges...
Nach § 18d Abs. 1 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GerOrgG) tragen derzeit in der Justiz Rheinland-Pfalz folgende Personen eine Amtstracht: Berufsrichterinnen und... -
Wachstumschancengesetz verabschiedet
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
KIPKI-Wettbewerb Wasserstoff
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Nadelöhr Mittelrhein Niedrigwasser kostet Wirtschaft Milliarden
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr insbesondere zur Haltung zum Plädoyer des Landes Hessens zur Aufnahme in das... -
Jobcoach24+
Start von 25 Projekten im Mai und Juni 2024; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Situation der Bäckereien und Metzgereien, insbesondere im ländlichen Raum
Rückläufige Zahl der Bäckereien und Metzgereien im ländlichen Raum, Verbesserung der Lage der Betriebe, Ausbildung, Bürokratie, Energiekosten; Berichterstattung der... -
Entwurf eines Staatsvertrages zur Neufassung des Abkommens über die Errichtun...
Anlage: Abkkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung bauordnungs-und berufsqualifikation...
Mit dem Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und aufgrund eines gegen die Bundesrepublik Deutschland...