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Gesundheitscheck mittels Bioscanner: "Bioscan" und "Zell-Check"
Kenntnis über den Einsatz der Analysegeräte, Zulassung hinsichtlich der Medizinprodukteverordnung, Meldungen über Bioscanner, Überwachung der Hersteller, Importeure und... -
Geschäftsverteilungsplan LUA 01-2023
Darstellung des Behördenaufbaus und der Zuständigkeiten innerhalb des Landesuntersuchungsamtes -
Organigramm LUA 01-2023
Grafische Darstellung der Aufbauorganisation des Landesuntersuchungsamtes (LUA) -
Teuerungsrate auf neuem Höchststand
Anstieg der Inflationsrate im August 2022 insbesondere bei Energie- und Nahrungsmittelpreisen; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Zahlung einer Inflationsprämie im Rahmen des 3. Entlastungspaketes der Bundes...
Auszahlung der Prämie an Mitarbeiter; Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss -
Neues Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes in Kraft
Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht (GSVWG), Informations- und Auskunftspflichten, Vorteile für Verbraucher;... -
Anfrage - Eichmessungen von Zapfsaeulen in Rheinland-Pfalz
Anfrage und Antwort zu ermittelten Messabweichungen bei der Eichung von Tankstellen in Rheinland-Pfalz von 2019 bis 2021. -
Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europ...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag "Entschließung des Bundesrates: Digitale Souveränität bei Algorithmen in Europa stärken – Marktortprinzip einführen“ beim Bundesrat... -
Information zur Aktion Topf Secret
Information zur Aktion Topf Secret; Beschlüsse der VG Mainz und Koblenz -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von M...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Inklusionsgesetz) und ist mit... -
Information zur Aktion Topf Secret
Information zur Aktion Topf Secret; Beschlüsse der VG Mainz und Koblenz -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Information zur Aktion Topf Secret
Information zur Aktion Topf Secret; Beschlüsse VG Mainz und Koblenz -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Bekämpfung Fakeshops
Anfrage zu Bekämpfung von Fakeshops -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.