Datensätze - RLP - Transparenz-Plattform

Im Zuge der Bildung der Landesregierung Rheinland-Pfalz im Rahmen der 18. Legislaturperiode wurden per Ministerratsbeschluss die Aufgabengebiete „Öffentlicher Personennahverkehr...

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Verschiedenes

Die Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität berichtet dem Ministerrat zur Einführung des Dienstradleasings. Es werden Info-Veranstaltungen für die...

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Allgemeine Ausnahmegenehmigung Sonn- und Feiertagsfahrverbot für den 26.03.2023

Allgemeine Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Abs. 2 vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für den 26.03.2023

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Radverkehr als wichtiger Baustein im Mobilitätsmix - Chancen für die Regionen

Das Fahrrad ist ein wichtiger Baustein für die Mobilität der Zukunft. Radfahren entwickelt sich immer mehr zu einer echten Alternative in der Alltagsmobilität, insbesondere auf...

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Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...

Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Maas-Rhein“ zur...

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Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Berufskraftfahre...

Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz und der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung.

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Tank & Rast AG - Konzessionsverträge

Konzessionsverträge und Zahlungen

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Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogra...

Gegenstand des Beschlusses ist ein Gesetzentwurf, mit dem die Ausgestaltung eines einmaligen Investitionsprogramms der Landesregierung für Klimaschutz und Innovation in den...

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Umsetzung eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischen Interesse“ ...

Im Zuge der Erreichung der Pariser Klimaziele bzw. des Green Deals sowie in Folge des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine kommt der Dekarbonisierung von...