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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
THG Bilanz G+V Jahresabschluss 2023 und CGB Bericht
THG Bilanz G+V Jahresabschluss 2023 und CGB Bericht -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Kenntnis. -
Jahresbericht der Gewerbeaufsicht 2021
Der Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz gibt Aufschluss über die Tätigkeiten der Gewerbeaufsicht Rlp für das Berichtsjahr 2021 -
Umsetzung eines wichtigen Vorhabens des Bundes im Kontext der Dekarbonisierun...
Im Zuge der Erreichung der Pariser Klimaziele bzw. des Green Deals sowie in Folge des völkerrechtswidrigen Überfalls Russlands auf die Ukraine kommt der Dekarbonisierung von... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogra...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) und ist mit der... -
Verwaltungsvereinbarung über die Beauftragung und Erstellung eines länderüber...
Der Ministerrat billigt die länderübergreifende Verwaltungsvereinbarung über die Beauftragung und Erstellung eines länderübergreifenden Mobilitätskonzeptes und stimmt der... -
Zukunft der Innenstädte
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Generalunternehmervergaben zur Bewältigung der Flutkatastrophe
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums der Justiz zur Kenntnis. -
Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Förderantrag zur Errichtung einer Landstromanlage in Traben-Trarbach, hier: A...
Förderantrag zur Errichtung einer Landstromanlage in Traben-Trarbach, hier: Antrag auf Akteneinsicht nach § 11 LTranspG -
Entwurf eines Landesgesetzes über den Ausgleich von Preisermäßigungen bei der...
Nach Außerkrafttreten des Landesgesetzes über den Ausgleich von Preisermäßigungen bei der Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs (AVerkAusglG)... -
HLU Bilanz G+V Jahresabschluss 2023 und CGB Bericht
HLU Bilanz G+V Jahresabschluss 2023 und CGB Bericht -
Hafenbetriebe Rheinland-Pfalz GmbH (HRP) Jahresabschluss und Corporate Govern...
Jahresabschluss der Hafenbetriebe Rheinpfalz GmbH sowie Corporate Governance Bericht und die G & V -
Wiederaufbau Hochwasserschutz, Wärmeversorgung, Mobilität
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Kenntnis. -
Umsetzung eines „wichtigen Vorhabens von gemeinsamem europäischem Interesse“ ...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. Der Ministerrat stimmt einer landesseitigen Förderung... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass vo...
Bundesrechtliche Änderungen im Straßenverkehrsrecht ermöglichen es, verschiedene Ermächtigungen zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung von Parkgebühren auf die... -
Übernahme der Gipfelpräsidentschaft in der Großregion 2023/2024 durch Rheinla...
Der Ministerrat nimmt die Übernahme der Präsidentschaft des 19. Gipfels der Großregion 2023/2024 durch Rheinland-Pfalz sowie das Präsidentschaftsprogramm zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Finanzierung eines g...
Die Luftsicherheitsbehörden der Länder können gemäß § 7a Luftsicherheitsgesetz ein gemeinsames Luftsicherheitsregister einrichten und führen. Durch das einheitliche... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Großregion“ zur...