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Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems in Rheinland - Pfalz“ des Ministeriums für Familien, Frauen,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlagen: te Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Nebentätigkeitsverordnung -
Empfehlungen des Zukunftsrats Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz zu Bild...
Der am 23. März 2022 konstituierte Zukunftsrat Nachhaltige Entwicklung Rheinland-Pfalz soll an der Umsetzung der Agenda 2030 und der globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable... -
Mehr Frauen in Schulleitungen
Entwicklung von Frauen in Führungspositionen im Schulbereich aufgeschlüsselt nach Schularten, Zahl der Bewerbungen von Frauen in Schulleitungsstellen; Berichterstattung der... -
Feriensprachkurse
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Niederschrift zur Sitzung des LJHA am 24. Juni 2024
Protokoll der Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses -
Kinderwunschbehandlungen in Rheinland-Pfalz
Erweiterung des Förderprogramms ab 1. Juli 2024; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Entwurf eines Staatsvertrages zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheit...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Staatsvertrages mit den Bundesländern über die Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz. -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat beschließt die Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch. -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausfü...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes und ist mit der Einleitung... -
Zuwendungsrecht
Fördervoraussetzungen der einzelnen Förderprogramme im sozialen Bereich und der Wohlfahrtshilfe sowie mögliche Vereinfachungen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Stand und Zukunft der Pflegeassistenzausbildung
Entwicklung eines Assistenzberufegesetzes, Bewertung des Entwurfs, Auswirkungen auf die Pflegeassistenz-Ausbildung und die Ausbildungsstätten, Anzahl der Ausbildungsplätze und... -
Pakt gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen - Übergabe der Ha...
Der Ministerrat nimmt die Handlungsempfehlungen der Fachkommission zum Pakt gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen zur Kenntnis. Die Fachressorts werden gebeten,... -
Entwicklung eines gemeinsamen Integrationskonzeptes der Landesregierung und d...
Die Landesregierung hat in einem Spitzengespräch am 16. November 2023 mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart, das Integrationskonzept des Landes in engem Austausch mit... -
Vereinbarung zur Vertragsverlängerung des Vertrages zur Umsetzung des Gesetze...
Ziel des Bundesgesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (KiQuTG) und der Verträge, die zu... -
Cybergrooming
Fallzahlen sowie deren Entwicklung von 2020 bis 2024, Kenntnisstand zu den Statistiken und Umfragen zu Cybergrooming sowie Erkenntnisse, Planung von Studien und Befragungen,... -
Stellungnahme der Landesregierung zum Positionspapier des Vorstandes des Land...
Einschätzung und Mitteilung zur beabsichtigten Unterstützung der einzelnen Forderungen des Forderungskatalogs, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie,... -
4. Kinder- und Jugendbericht Rheinland-Pfalz
Grafische Gestaltung und Druck -
Änderung Schwangerschaftskonfliktgesetz
Stand der Beratung zum Schwangerschaftskonfliktgesetz, Schutz vor Belästigung für Beratungsstellen und Schwangerschaftsabbruchseinrichtungen sowie deren Mitarbeitende,... -
Neustrukturierung des Landesbeirats für Familienpolitik
Abstimmung der Geschäftsstelle des Beirats mit der Familienministerin, Kriterien für die Berufung neuer Mitglieder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für...