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Rechtsextremes Konzert bei Wittlich
Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Verfassungsschutzbericht 2023
Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren der "Neuen Rechten", insbesondere Erkenntnisse zum sogennanten... -
Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv
Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstößen gegen das... -
Entwicklung rechtsextremer Konzerte und rechtsextremer Netzwerke im Kreis Alt...
Polizeieinsatz am 3. Juni 2023 zur Verhinderung eines rechtsextremen Konzerts, Entwicklung rechtsextremer Konzerte und rechtsextremer Netzwerke im Kreis Altenkirchen... -
Schulische Präventionsmaßnahmen gegen rechtsextreme und demokratiefeindliche ...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über schulische Prävention gegen Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit -
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskri...
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet Verfassungswidrigkeit verschiedener Normen... -
Intervention und Prävention gegen Rechtsextremismus an Schulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zu konkreten Interventions- und Präventionsmaßnahmen gegen Rechtsextremismus von Seiten der Schüler bzw. der... -
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskri...
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet Verfassungswidrigkeit verschiedener Normen... -
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskri...
Erforderlichkeit einer gesetzlichen Änderung des Bundesgesetzes zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet Verfassungswidrigkeit verschiedener Normen... -
Razzien gegen Anhänger der Goyim Partei Deutschland
Medienberichte über Durchsuchungen bei Anhängern der antisemitischen Organisation "Goyim Partei Deutschland" im Juli 2020, Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts,... -
Instrumentalisierung der Corona-Pandemie durch Rechtsextreme
Mögliche Unterwanderung von Kundgebungen, Hinweise auf eine Instrumentalisierung für verfassungsfeindliche Zwecke; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Drohbrief an Kommunalpolitiker in Landau
Morddrohungen gegen vier Landauer Kommunalpolitiker, Hotline für Betroffene, Taskforce "Gewaltaufrufe - rechts"; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Rheinland-pfälzische Sektion von "Combat 18" - gefährliche Ahnungslosigkeit d...
Ermittlungsergebnisse bzgl. der Razzien im Zusammenhang mit Combat 18, Erkenntnisse über die Aktivitäten der Gruppierung, Angaben zu Combat 18 im Verfassungsschutzbericht;... -
Zahl der Rechtsextremen nimmt bundesweit zu
Anstieg der Personen mit Zuordnung zum rechtsextremen Spektrum bundesweit, Zuordnung von Mitgliedern der AfD-Gruppierungen "Der Flügel" und "Junge Alternative", Einstufung der... -
Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"
Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte an die Strafverfolgungsbehörden; Berichterstattung der... -
Rechtsextremer Anschlag in Hanau - Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Einschätzung der Gefährdungslage durch Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus nach dem Anschlag auf zwei Shisha-Bars in Hanau am 19. Februar 2020; Berichterstattung der... -
Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer einer rechtsterroristis...
Razzien in mehreren Bundesländern am 14. Februar 2020, Festnahme von 12 Personen, Vorwurf der Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung, Planung von Anschlägen,... -
Razzia gegen rechtsradikale Terrorgruppe
Durchsuchungen in mehreren Bundesländern, Sachstand der Ermittlungsergebnisse, mögliche Verbindungen zu den Vereinen Uniter oder Combat 18; Berichterstattung der Landesregierung... -
Frauen im rechten Umfeld
Rolle von Frauen bei Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, Situation der Frauen im rechten Umfeld; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und... -
Auftritte von Rechtsrock-Bands in Rheinland-Pfalz
Aktivitäten der rechten Musikszene, Entwicklung der Szene; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss