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Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab, Staatssekret...
Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung,... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit der LIGA der Spitzenverbände ...
Der Ministerrat nimmt die Vorlagen der Ministerien zur Kenntnis. -
Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab, Staatssekret...
Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlagen: Schulordnung für den inklusiven Unterricht an öffentlichen Schulen, Schulordnung für die öffentlichen Förderschulen -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Durchsuchungen nach Verbot der rechtsextremistischen Gruppierung "Hammerskins...
Razzia am 19. September 2023 in mehreren Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
TOP 04_Tagesordnung der 1037. Sitzung des Ministerrates am 17.10.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz
Den Digitalen Wandel so zu gestalten, dass er das gute Leben in unserem Land weiter stärkt und einen echten Mehrwert für unsere Bürgerinnen und Bürger, aber auch für Unternehmen... -
TOP 3: Tagesordnung der 1036. Sitzung des Bundesrates am 29. September 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzungen des Landtages
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Termine des Ministerrates im Jahr 2024
Der Ministerrat nimmt die Übersicht mit den Sitzungsterminen des Ministerrates im Jahr 2024 zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Vorberatung des Gemeinsamen Gesprächs mit dem Kabinett des Saarlandes am 19. ...
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten zur Kenntnis.