-
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Entwurf einer Landesverordnung über die sachliche Gebührenfreiheit; Anlage: Verordnungsentwurf -
Polizei fehlt für Vorführung eines Angeklagten die Kapazität
Medienberichte bezüglich eines nicht zur Hauptverhandlung vorgeführten Angeklagten; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Versorgung durch den Rettungsdienst in Rheinland-Pfalz
Zahl der Einsätze, Hilfeleistungsfrist, durchschnittliche Zeit bis zum Eintreffen am Einsatzort, Möglichkeiten zur Verbesserung der notfallmedizinischen Versorgung u. a. durch... -
Sachstand Umsetzung E-Akte
Stand, weitere Schritte; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Reform der Grundsteuer
Bemühungen um eine Reform, für den Sommer erwartetes Gerichtsurteil des Bundesverfassungsgerichts, mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der... -
Struktur der Kriminalpolizei in Rheinland-Pfalz
Evaluierung der strukturellen Änderungen im Jahr 2012, Planung weiterer Anpassungen im Jahr 2018; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Neue Wahlpflichtanteile im Studium an der Hochschule der Polizei
Stärkung der Vermittlung von Ermittlungs-, Kontroll- und Einsatzkompetenzen im Rahmen des BA-Studiums; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Zuständigkeit für die Überwachung von Gefährdern durch privaten Sicherheitsdi...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Nachhaltige Beschaffung in Rheinland-Pfalz stärken
Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien, Stand der Nachfrage nach öko-sozialer Beschaffung in Aus- und Fortbildungsangeboten, Stellenwert der Nachhaltigkeit in der... -
Empfehlungen des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Ge...
Rettungsdienst als eigenständiger Leistungsbereich im SGB V, Abrechnung der medizinischen Leistung und nicht des Transports, Vorhaltekosten aus Steuermitteln, Betriebskosten aus... -
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die...
Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen mit Sitz in Rheinland-Pfalz (u. a. EGH - Entwicklungsgesellschaft Hahn mbH, Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH, Krebsregister... -
Zuständigkeit für die Überwachung von Gefährdern durch privaten Sicherheitsdi...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Kriminalprävention in Rheinland-Pfalz
Jubiläum der Leitstelle Kriminalprävention, Veranstaltungen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Aktueller Sachstand zur Bekämpfung des Wohnungseinbruchsdiebstahls
Landesweites Einsatzkonzept, Entwicklung der Zahl der Wohnungseinbrüche, Aufklärungsquote, Arbeitsgruppe Bandenkriminalität, Kooperation mit anderen Ländern; Berichterstattung... -
Umrüstung der Funkstreifenwagen bei der rheinland-pfälzischen Polizei
Umrüstung der Polizeiwagen aufgrund der neuen Schutzausrüstung der Polizei für Amok- und Terrorlagen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Zu schwache Fahrwerksfedern der neuen Einsatzfahrzeuge der Polizei
Kosten der Umrüstung auf stärkere Fahrwerksfedern, Beginn der Arbeiten sowie Dauer der Umrüstung, Mitführen der Ausrüstung der Polizeibeamten in den noch nicht umgebauten... -
Mitführen der neuen ballistischen Schutzausstattung in Funkstreifenwagen
Ergänzung der Schutzausstattung durch ein leichtes Gesamtsystem, Ausbildung der Erstinterventionskräfte, Anpassung der Bewaffnung des Streifendienstes, Ausstattung aller... -
Polizeieinsatztraining für "Lebensbedrohliche Einsatzlagen"
Erarbeitung eines neuen Einsatzkonzeption insbesondere für Beamte im Streifendienst, die ggf. als Erstinterventionskräfte agieren müssen; Berichterstattung der Landesregierung... -
Distanzelektroimpulsgeräte für den Streifendienst - Nutzen und Risiken umfass...
Zeitnahe und ergebnisoffene Umsetzung des einjährigen Pilotprojekts bei der Polizeiinspektion Trier, wissenschaftliche Begleitung des Projekts, Berichterstattung im Landtag... -
Polizeieinsatz anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit i...
Erfahrungen aus dem Einsatz anlässlich des Bürgerfestes; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss