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Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Neufassung des Vertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und dem Landesverba...
Anlage: Entwurf des Vertrags -
Regionaler Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe 2.Teilfortschreibung
Zweite Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans (verbindlich seit 19.04.2022) -
Sachstand zum Modellprojekt "Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturla...
Digitale Erfassung kulturellen Erbes, jährlich zehn Modellkommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Comeback-Kampagnen des Landessportbundes Rheinland-Pfalz (LSB)
Initiative zur (Rück)Gewinnung von Mitgliedern und Übungsleitern für die rheinland-pfälzischen Vereine und Verbände; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Bedeutung hochwertiger und ausgewogener Nachrichten-Berichterstattung für das...
Besuch der SPD-Fraktion des Landtags beim Norddeutschen Rundfunk und der Tagesschau-Redaktion, Bedeutung von Nachrichten für die Demokratie; Berichterstattung der... -
Antwort auf Bürgeranfrage vom April 2023 zum Kurortegesetz betreffend Bad Kre...
Antwortschreiben auf Bürgeranfrage vom April 2023 zum Kurortegesetz betreffend Bad Kreuznach. Anlage von 1979 über die Anzeige zur Absicht zur Weiterührung der Artbezeichnung... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Radverkehr als wichtiger Baustein im Mobilitätsmix - Chancen für die Regionen
Das Fahrrad ist ein wichtiger Baustein für die Mobilität der Zukunft. Radfahren entwickelt sich immer mehr zu einer echten Alternative in der Alltagsmobilität, insbesondere auf... -
Entwicklung der Artist Residency Schloss Balmoral unter der Trägerschaft der ...
Mit der Überführung der Artist Residency Schloss Balmoral in die Kunsthochschule Mainz hat sich die Einrichtung strategisch teilweise neu aufgestellt. Am 30.05.2023 hat der... -
Weiteres Verfahren beim European Media Freedom Act (EMFA)
Auf EU-Ebene stehen die Verhandlungen über ein sogenanntes „Europäisches Medienfreiheitsgesetz“ kurz vor dem Abschluss. Die Regelungen sollen im Wege einer Verordnung erlassen... -
Rhein in Flammen in Gefahr?
Gründe für Rückzug der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH als Veranstalter, Medienkritik und Image von Rhein im Flammen, Veranstaltungskonzept, Weiterführung der Veranstaltung;... -
Neue Erkenntnisse zur Nepomukbrücke in Rech
Geplanter Abriss der Brücke, Zweifel an Rolle der Brücke bei Flut, Kenntnis über Gutachten der LGA Bautechnik GmbH, Vermittlung zwischen Hochwasserschutz und Denkmalpflege,... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Insolvenz der Schloss Engers Betriebs-GmbH und der Hambacher Schloss Betriebs...
Staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren, Beauftragung und Leistungen der SSC Investments GmbH, Stand Jahresabschlüsse und Entlastung, Maßnahmen der Landesregierung zur... -
Depotflächen der GDKE
Bestände im Regionaldepot der Archäologie und des Landesmuseums in Mainz sowie im Betriebshof der Archäologie; Berichterstattung im Ausschuss für Kultur -
Dringender Sanierungsbedarf beim Historischen Museum Speyer
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über den Sachstand -
Aufnahme von Vertragsverhandlungen mit den islamischen Verbänden
Der Ministerrat nimmt das Ergebnis der Evaluation der Zielvereinbarungen mit den vier islamischen Verbänden Islamische Religionsgemeinschaft DITIB Rheinland- Pfalz e. V.,... -
Kulturveranstaltungen im Freien
Auslegung 26 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz, Auswirkungen auf die Umsetzung von Open-Air-Veranstaltungen z.B. im Rahmen des Kultursommers; Berichterstattung der... -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des Staatsvertragsentwurfs: Verpflichtung zu Transparenz ( 31a),...