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Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung über Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unterneh...
Mit den Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen wegen stark gestiegener Energiekosten („Härtefallhilfen KMU“) sollen kleine und mittlere Unternehmen unterstützt... -
Organisatorische Information zur Auswärtigen Ministerratssitzung am 4. Septem...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinlan...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die Soforthilfen des Bundes für die Gewährung von... -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „Dezemberhilfe“
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zu. 2. Der Landtag wird über den Abschluss der Vereinbarung... -
Vorschlag für eine Richtlinie zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Ze...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage sowie den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes für den Bund und Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zur Kenntnis. -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „Novemberhilfe plus“ und „Dezemberhilfe plus“
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zu. 2. Der Landtag wird über den Abschluss der Vereinbarung... -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Län...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungs-vereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder für die Gewährung von Härtefallhilfen“ zwischen dem... -
Coronavirus
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zu. 2. Der Landtag wird durch das Ministerium für Wirtschaft,... -
Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berü...
Der Ministerrat nimmt den Siebten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage der Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Nov...
Der Ministerrat stimmt der „Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“, „erweiterte Dezemberhilfe“, „Überbrückungshilfe III“,... -
3. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und de...
Der Ministerrat stimmt der 3. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder für die Gewährung von Härtefallhilfen“ zwischen dem Bund und... -
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Nov...
Der Ministerrat stimmt der „Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“, „erweiterte Dezemberhilfe“, „Überbrückungshilfe III“,... -
Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung "erweiterte Nov...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Änderungsvereinbarung zur ergänzenden Verwaltungsvereinbarung „erweiterte Novemberhilfe“, „erweiterte Dezemberhilfe“,... -
Zweite Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes un...
Der Ministerrat stimmt der Zweiten Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder für die Gewährung von Härtefallhilfen“ zwischen dem Bund... -
Erste Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und...
Der Ministerrat stimmt der 1. Änderung der Verwaltungsvereinbarung „Härtefallfazilität des Bundes und der Länder für die Gewährung von Härtefallhilfen“ z wischen dem Bund und...