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Sachstandsmitteilung zum Roll-out von EfA-Leistungen in RLP
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über den Sachstand zur zentral durch den LDI gemanagten Nachnutzung des... -
Einigung zum OZG-Änderungsgesetz zwischen Bund und Ländern
Konsequente Umsetzung des Once-Only-Prinzips, einheitliche Standards bei digitalen Verwaltungsdienstleistungen, verstärkte Nutzung von Open-Source-Software, Einführung eines... -
OZG-Folgegesetz - aktueller Sachstand
Neues Online-Zugangsgesetz auf Bundesebene, Anrufung des Vermittlungsausschusses, Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale... -
Aktueller Sachstand zum E-Rezept
Einführung des E-Rezepts für verschreibungspflichtige Medikamente seit dem 1. Januar 2024; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
"Einer-für-Alle"-Rollout in Rheinland-Pfalz
Programm für den Rollout der Dienste im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale... -
Sachstand i-Kfz-Zulassungen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die Abschaltung des i-Kfz-Portals aufgrund technischer Probleme -
Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetz (OZG)
Geplantes Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZGÄndG), weiterer Ausbau der Digitalisierung in der Verwaltung, geplante Änderungen, Zeitfenster, finanzielle... -
Unterrichtung Landtag zur Subsidiaritätsrüge EMFA
Prüfung der EU-Vorlage Drs 514/22 im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems betreffend Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung... -
Bundesweite Verwendung der Onlinewache Rheinland-Pfalz
Erstattung von Strafanzeigen über ein Online-Portal, Planungen zur Verwendung als Eine-für-alle-Lösung in alen Bundesländern und bei der Bundespolizei; Berichterstattung der... -
Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten Chatkontrolle
Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen, Verpflichtung zur Durchleuchtung privater Chats nach illegalen Inhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Bundesnetzagentur unterstützt Verbraucherinnen und Verbraucher bei mangelhaft...
Bereitstellung eines Tools zur Messung potenziell geminderter Übertragungsleistungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Rheinland-Pfalz bringt Digitalisierung gemeinsam mit Hessen voran
Projekt zur Digitalisierung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Breitbandausbau, Portallösung zur schnelleren Antragstellung und Prüfung; Berichterstattung der... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über die Weiterentw...
Anlage: Verwaltungsvereinbarung über die Weiterentwicklung und den Betrieb von FINK (Föderiertes Identitätsmanagement Interoperabler Nutzerkonten) -
Entscheidungshilfe bei der Krankenhauswahl
Bewertungsportal des Gemeinsamen Bundesausschusses als Entscheidungshilfe für Patienten bei der Wahl des Krankenhauses hinsichtlich der Behandlung; Berichterstattung der... -
Online-Beratungsangebote für Mädchen und Frauen
Wachsendes Angebot; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung -
EuGH-Urteil zum Umgang mit rechtswidrigen Hasskommentaren im Internet
Urteil des Europäischen Gerichtshofs über den Umgang mit Beleidigungen und Hasskommentaren von Online-Diensten, Vereinbarkeit des EuGH-Urteils mit nationalem sowie EU-Recht;... -
Geschützter E-Rezept-Dienst der Apotheken - "Gerda"
Einführung elektronischer Arztrezepte in Baden-Württemberg, Vorstellung des Pilotprojekts "Gerda" als Basis für ein bundesweites E-Rezept-System, Entwicklung und Förderung eines... -
Verbraucherschutz bei Internet-Vergleichsportalen
Sektorenuntersuchung zu Internet-Vergleichsportalen durch das Bundeskartellamt, Verdacht auf Verstöße gegen das Verbraucherrecht, Pressebericht über strengere Aufsicht und... -
Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer
Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen Betriebsstätten im Steuerrecht und zur Besteuerung von... -
Ausgestaltung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkansta...
Ziele des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrags insbesondere hinsichtlich des Telemedienauftrags, mögliche Gefahr für die Meinungsvielfalt, Definition von Begriffen wie...