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Erfahrungen im Umgang mit der eAkte am Amts- und Landgericht Bad Kreuznach so...
Pilotprojekt für einen medienbruchfreien Instanzenzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Upload-Filter
Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale... -
Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf soziale Netzwerke, Videoplattform...
Bewertung des Einsatzes sogenannter Upload-Filter grundsätzlich und speziell hinsichtlich der Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit, Verhinderung des Missbrauchs, Einrichtung... -
Umsetzung des Digitalpakts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die weiteren Umsetzungsschritte -
DigitalPakt Schule - Umsetzung in Rheinland-Pfalz nach erfolgter Änderung des...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung -
Digitalpakt und Grundgesetzänderung
Geplante Grundgesetzänderung im Zusammenhang mit dem Digitalpakt, Gründe für die Einigung im Vermittlungsausschuss, Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat,... -
Stand der Planungen zur Umsetzung des Digitalpakts in Rheinland-Pfalz
Kriterien für die Verteilung der Mittel, Förderrichtlinien bzw. Länderprogramm, mit der Verteilung der Mittel betraute Stellen, Möglichkeiten, über die Verwendung der Mittel in... -
Ausbau B 10
Bundesfernstraßenausbau, abgerufene Bundesmittel, Stand der größten Bauprojekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung des IT-Plan...
Unterrichtung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung i.V.m. Ziffer II Nr. 2 der dazu geschlossenen Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Text des Staatsvertrags zur Änderung des IT-Staatsvertrags; Aufhebung der Geschäftsstelle und Übergang der Aufgaben auf eine gemeinsame Einrichtung zur Unterstützung des... -
Einsatz von Telemedizin in den Justizvollzugsanstalten
Ärztemangel in den Strafvollzugsanstalten, Modellprojekt Videosprechstunde in Baden-Württemberg, Nutzung der Telemedizin im rheinland-pfälzischen Strafvollzug; Berichterstattung... -
Anstieg der Fallzahlen im Bereich der Netzkriminalität
Auswirkungen des Anstiegs auf die Arbeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften, Zahl der zurückgestellten Fälle, Gründe für die Zurückstellungen, Anzahl der mit Schuldsprüchen... -
Richtlinie zur digitalen Bildung in der Primarstufe
Einfluss der abgelehnten Grundgesetzänderung auf die digitale Bildung in Grundschulen, Überfrachtung des Lehrplans und Überforderung der Schüler, Vernachlässigung der... -
Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer
Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen Betriebsstätten im Steuerrecht und zur Besteuerung von... -
Satellitengestütztes Internet in Rheinland-Pfalz
Möglichkeiten zur Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet über Satellit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und... -
Marktcheck der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz: Alkohol im Internethandel...
Überprüfung von Online-Händlern durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, fehlende Hinweise auf Altersbeschränkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Marktcheck der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz: Alkohol im Internethandel...
Überprüfung von Online-Händlern durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, fehlende Hinweise auf Altersbeschränkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Bericht der Landesregierung über den Fortschritt bei der Herstellung der voll...
Entwicklung der Transparenz-Plattform im Berichtsjahr 2017 allgemein, gesetzlicher Umsetzungsbedarf im Jahr 2017, Entwicklung in den Teilprojekten Recht, Organisation, E-Akte... -
Marktcheck der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz: Alkohol im Internethandel...
Überprüfung von Online-Händlern durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, fehlende Hinweise auf Altersbeschränkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
GeoBox - Innovation aus Rheinland-Pfalz wird zum bundesweiten Erfolgsmodell
Übernahme des Konzepts der GeoBox durch weitere Bundesländer sowie Bundesförderung zur Weiterentwicklung des Landwirtschafts-Geodatenportals; Berichterstattung der...