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Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Indikatorenbericht 2023 der Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Finanzierung eines g...
Die Luftsicherheitsbehörden der Länder können gemäß § 7a Luftsicherheitsgesetz ein gemeinsames Luftsicherheitsregister einrichten und führen. Durch das einheitliche... -
Koblenz - Ersatzneubau der Pfaffendorfer Brücke (Rheinbrücke) im Zuge der Bun...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Kenntnis und beschließt, der Stadt Koblenz die Zuwendungen des Ersatzneubaus vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel in... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bu...
Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an den Soforthilfen der Länder zur Bewältigung der Folgen der... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinlan...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz über die Soforthilfen des Bundes für die Gewährung von... -
Festsetzung von Auftragswertgrenzen bei Vergaben im Unterschwellenbereich
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Vorschlag für eine Richtlinie zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Ze...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage sowie den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes für den Bund und Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zur Kenntnis. -
Abstufung von Landesstraßen
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zum vorgesehenen Vorgehen bei der Abstufung von Landesstraßen zur... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Gewährung staatlicher Finanzhilfenzur Beseitigung der Schäden aufgrund des St...
Der Ministerrat beschließt die Bildung von Härtefallkommissionen im Rahmen der Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens und des...