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Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Inkrafttreten am 10. Februar 2022; Anlage: Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
U. a. tägliche Testpflicht für fünf Tage für Schüler einer Klasse, Lern- oder Betreuungsgruppe bei positiver Testung einer Person, Absonderung der Kinder innerhalb einer... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
U. a. Bewohner können unter Beachtung der Corona-Bekämpfungsverordnung Einrichtung verlassen; Anlage: Zehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Enthält u. a. keine Regelung mehr zur Pflicht zur Kontakterfassung bei Veranstaltungen, in Schwimm- und Spaßbädern, in Freizeitstätten, bei Bildungsangeboten, in Museen sowie in... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Neunte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 14. Januar 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Inkrafttreten am 14. Januar 2022; Anlage: Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Inkrafttreten am 12. Januar 2022, Außerkrafttreten mit Ablauf des 9. Februar 2022; Anlage: Achte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der... -
Kompensation zusätzlicher Personalkosten für die Kontrolle der 3G-Regeln im N...
Finanzielle Unterstützung der Nahverkehrsbetriebe in Nordrhein-Westfalen zur Beschäftigung von Kontrollpersonal, Maßnahmen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der... -
Impfquote in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen
Anteil der vollständig geimpften Mitarbeiter und Bewohner; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte in sozialen Berufen
Einrichtungen der Sozialbranche mit Impfpflicht, Impfquote in der Sozial- und Gesundheitsbranche, Auskunftsrecht bei externen Personal, Umgang mit ungeimpften Beschäftigten;... -
Drohende Spaltung der Gesellschaft durch die Corona-Politik und Gewalthandlun...
Demonstrationen gegen die Corona-Politik; Prävention und Aufklärung zur Deeskalation, Anzahl der Delikte sowie eingeleitete Strafverfahren von Dezember 2021 bis Januar 2022,... -
13 Tote nach Corona-Ausbruch in Altenheim in Osthofen
Maßnahmen beim Auftreten von Corona-Fällen in Senioreneinrichtungen, Bewertung des Einsatzes einer Taskforce aus externen Pflegekräften und Ärzten, Untersuchung der Abläufe,... -
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Grundsatz der Öffentlichkeit von Ger...
Vereinbarkeit des Grundsatzes der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen mit Corona-Schutzmaßnahmen, Erfassung von Kontaktdaten, Einbau von Lüftungsanlagen oder... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Verlängerung der Regelungen bis zum 28. September 2021 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Fünfundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (25. CoBeLVO) vom 19. August 2021, Inkrafttreten am 23. August 2021 sowie Außerkrafttreten am 11.... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Zehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Dritte Landesverordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 13. August 2021 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Verlängerung der Regelungen bis zum 31. August 2021