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Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnun...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 2. März 2022 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium für... -
Entwurf einer Einunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ...
Der Ministerrat nimmt denEntwurf einer EinunddreißigstenCorona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (31. CoBeLVO) vom 3. März 2022zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nac...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nach § 56 Abs. 5 Satz 3 und 4 des Infektionsschutzgesetzes. -
Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte des Ministers für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung sowie des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz“ des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. Die... -
Entwurf einer Achtundzwanzigsten Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfal...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Achtundzwanzigsten Corona - Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (28. CoBeLVO) vom 23. November 2021 zur Kenntnis. Änderungen bleiben... -
Entwurf einer Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur Sicherstell...
Der Ministerrat beschließt die Erste Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung. -
Entwurf einer Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur Sicherstell...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung... -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des ärztli...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des ärztlichen, pharmazeutischen und zahnheilkundlichen Berufsrechts. -
26. Corona-Bekämpfungsverordnung
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. -
Fünfundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland- Pfalz (25. CoBeLVO)
Der Ministerrat nimmt die Fünfundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (25. CoBeLVO) zur Kenntnis. -
Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung de...
Der Ministerrat nimmt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der dritten Landesverordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz sowie den Entwurf der 10....