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Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die Videokonferenz der J...
Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über die Ergebnisse -
Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den Justizv...
Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege in Rhein...
Insbesondere im Hinblick auf die weitere Ausbreitung des Covid-19-Erregers; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Cyberangriff auf IT-Systeme in der Justiz
Infizierung u. a. des IT-Systems des Kammergerichts Berlin durch die Schadsoftware "Emotet", etwaiger Angriff auf die rheinland-pfälzische Justiz, Sicherheitsvorkehrungen;... -
IT-Ausstattung in der rheinland-pfälzischen Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den aktuellen Stand der IT-Ausstattung -
Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz"
Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der Strafprozessordnung, Beschleunigung der Strafverfahren; Berichterstattung der... -
Anstieg der Fallzahlen im Bereich der Netzkriminalität
Auswirkungen des Anstiegs auf die Arbeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften, Zahl der zurückgestellten Fälle, Gründe für die Zurückstellungen, Anzahl der mit Schuldsprüchen... -
Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen
Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an den rhein...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Deutliche Zunahme an OWi-Verfahren infolge verstärkter Überwachung von Tempos...
Aufgrund neuer und zusätzlicher Messtechnik Anstieg der erfassten Geschwindigkeitsverstöße, daraus resultierender Mehraufwand bei der Justiz; Berichterstattung der... -
Arabische Clans infiltrieren Schaltstellen der deutschen Justiz
Medienbericht (FOCUS, 8. November 2017) über die Infiltration der deutschen Justiz durch kriminelle arabische Familien, Einschätzung der Gefahr für Rheinland-Pfalz,...