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Entwicklung Justizstandort Koblenz
Aktueller Sachstand bzw. Planung der Sanierung und Neubau der Justizgebäude in Koblenz, insbesondere betreffend den Standort des Amts- und Landgerichts sowie der... -
Autonomes Fahren im ÖPNV
Rechtsverordnung auf Bundesebene, Einsatz von Fahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion, Umsetzung der Verordnung sowie Bewertung im Hinblick auf den Öffentlichen Personennahverkehr... -
Gefängnis-Welle durch Klimaschutzaktivisten der "Letzten Generation"
Aufruf der Aktivisten zum Start einer "Gefängnis-Welle", Anzahl und Dauer von Ingewahrsamnahmen, Maßnahmen von Polizei und Justiz zur Vorbereitung auf die angekündigte Welle;... -
Maßnahmen zur Energieeinsparung durch die Landesregierung
Energieeinsparung und Energieverbrauch im Ministerium für Justiz und nachgeordneten Einrichtungen in Ergänzung zu Drs 18/4354, Erreichen des Einsparziels im Jahr 2022;... -
Entwicklung Justizstandort Koblenz
Aktueller Sachstand bzw. Planung der Sanierung und Neubau der Justizgebäude in Koblenz, insbesondere betreffend den Standort des Amts- und Landgerichts sowie der... -
Polizistenmorde in Kusel
Strafverfahren und Ergebnis; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Verurteilungen wegen Gewalt gegen Polizeibeamte
Zahl der Verurteilungen wegen Widerstands bzw. Angriffs auf Vollstreckungsbeamte im Zeitraum 2020 bis 2023 sowie Sachstand zur Gesetzesinitiative zur Änderung von 189 StGB zum... -
Sanierung von Justizgebäuden in Mainz
Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs bei der gaplanten Sanierung des... -
STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz
Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit, möglicher Anpassungsbedarf der STAR-Pogramme,... -
Sicherstellung der Energieversorgung in den rheinland-pfälzischen Justizvollz...
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss insbesondere über Vorsorgemaßnahmen für Stromausfälle -
Sanierung von Justizgebäuden in Mainz
Sanierung von Justizgebäuden in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Mainz, Zeitplan und Konzept zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs bei der gaplanten Sanierung des... -
Jubiläum der Sozialtherapeutischen Anstalt Ludwigshafen
50-jähriges Bestehen; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Therapeutische Behandlung von psychisch kranken Gefangenen
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen
Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Reformierung des Gesetzes über die Entschädigung bei Strafverfolgungsmaßnahme...
Insbesondere Entschädigung aufgrund einer erlittenen Straf- oder Untersuchungshaft; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums für kürzere Ersatzfreiheitsstrafen
Konsequenzen des Vorschlags für den Justizvollzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Situation der Amtsgerichte als Registergerichte in Rheinland Pfalz
Art der Register, Altersdurchschnitt des Personals, Größe der Dezernate sowie Anzahl an Akten seit 2017, Digitalisierung in der Justiz; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Stand der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss