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Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkan...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten... -
Entwurf einer Sechzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ist mit der Einleitung des Beteiligungs-und Anhörungsverfahrens... -
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, de...
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz. -
Entwurf einer Dreiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfal...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Dreiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (33. CoBeLVO) XX. April 2022 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnun...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom XX. März 2022 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium für... -
Entwurf einer Zweiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfal...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiunddreißigsten Corona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (32. CoBeLVO) vom 17. März 2022 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnun...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 2. März 2022 zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium für... -
Entwurf einer Einunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ...
Der Ministerrat nimmt denEntwurf einer EinunddreißigstenCorona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (31. CoBeLVO) vom 3. März 2022zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nac...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nach § 56 Abs. 5 Satz 3 und 4 des Infektionsschutzgesetzes. -
Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte des Ministers für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung sowie des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wah...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz und ist mit... -
Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung...
Der Ministerrat beschließt den Evaluationsbericht der Landesregierung zum Sechsten Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom 3. Juni 2020 (GVBl. S. 244),... -
Entwurf einer Fünfzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat beschließt die Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung. -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, de...
Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz. -
Fünfundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland- Pfalz (25. CoBeLVO)
Der Ministerrat nimmt die Fünfundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (25. CoBeLVO) zur Kenntnis. -
Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung de...
Der Ministerrat nimmt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und... -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der dritten Landesverordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz sowie den Entwurf der 10....