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TOP 3: Tagesordnung der 1035. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
TOP 3: Tagesordnung der 1034. Sitzung des Bundesrates am16. Juni 2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Auskunftsbegehren Juris GmbH und Beck Online
Auskunftsbegehren Juris GmbH und Beck Online -
TOP 03_Tagesordnung der 1033. Sitzung des Bundesrates am 12.05.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Justizblatt Nr. 5 vom 25. Mai 2023
Justizblatt Nr. 5 vom 25. Mai 2023 -
Justizblatt Nr. 4 vom 2. Mai 2023
Justizblatt Nr. 4 vom 2. Mai 2023 -
Justizblatt Nr. 3 vom 20. März 2023
Justizblatt Nr. 3 vom 20. März 2023 -
Auskunft Anzahl der ehrenamtlichen RichterInnen
Antwortschreiben zum Antrag vom 18.04.2023 -
Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Anzahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter -
Auskunftsbegehren zur Juris GmbH und zum Verlag Beck
Anfrage nach dem LtranspG -
Auskunftsanspruch Kartell zur Entmachtung der Judikative
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Auskunftsanspruch
Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz -
Auskunftsersuchen nach dem Landestransparenzgesetz
Anfrage hinsichtlich der Vertragsbeziehungen zwischen dem Sozialgericht Speyer und der juris GmbH sowie zu dem Verlag C.H. Beck -
Juristische Informationssysteme
Anfrage Dr. Göler nach dem LtranspG -
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter ArbG KL
Auskunft Wahl ehrenamtliche Richterinnen und Richter -
Auskunft Wahl der ehrenamtlichen RichterInnen in der Arbeitsgerichtsbarkeit
Anwortschreiben zum Antrag vom 17.04.2023 -
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck ArbG KL
Auskunftsbegehren zur juris GmbH und zum Verlag C.H. Beck -
TOP 03_Tagesordnung der 1031. Sitzung des Bundesrates am 31.03.2023
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Auskunftsansprüche - Kartell zur Entmachtung der Judikative
Antwortschreiben zur Anfrage vom 10.03.2023 -
Auskunftsbegehren-juris-gmbh-und-verlag-c-h-beck
Antwortschreiben