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13. Sitzung des Kommunalen Rates am 2. Dezember 2024
Ergebnisniederschrift über die 13. Sitzung des Kommunalen Rates am 2. Dezember 2024 -
Entwurf eines...tes Landesgesetzes zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes un...
Der vorliegende Gesetzentwurf sieht eine grundlegende Reform und Modernisierung der Aufwendungserstattung im Landesaufnahmegesetz für das Jahr 2025 vor. Durch die rückwirkende... -
Entwurf eines Fünften Landesgesetzeses zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Die Reglungen in § 12 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) beschränken den Zweck der Erhebung von Tourismus- und Gästebeiträgen bisher auf die Finanzierung eigener Einrichtungen... -
Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau: Organisationsplan Verbandsgemeinde Bad Ems-N...
Organisationsplan Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau -
Verbandsgemeinde Asbach: Organigramm
Organigramm der Verbandsgemeindeverwaltung Asbach -
Verbandsgemeinde Asbach: Geschäftsverteilungsplan
Geschäftsverteilungsplan Stand Januar 2025 -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausfü...
Mit dem Ersten Landesgesetz soll für die fünf Bestandsjugendämtern der großen kreisangehörigen Städte in Rheinland-Pfalz eine Abgabe der Jugendämter an die Landkreise ermöglicht... -
Kreis Rhein-Lahn-Kreis: Nachtragshaushalt 2024
Nachtragshaushalt 2024 -
Bericht der Landesregierung über die Evaluation des Landesgesetzes über lokal...
Zielsetzung des Landesgesetzes, Sachstand, Unterstützung der Aufwertung der Innenstädte, Einordnung des LEAPG in die Instrumente zur Aufwertung der Innenstädte, Ergebnisse... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Antrag zu Zielabweichungsbescheid Wind VG Südeifel
Zielabweichungsbescheid Windenergie VG Südeifel, forstliche Stellungnahme sowie Analyse- und Ergebniskarten -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a. zuständige Behörden für die Verfolgung und Ahndung von... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a. zuständige Behörden für die Verfolgung und Ahndung von... -
Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau: Geschäftsverteilungsplan der Verbandsgemeind...
Geschäftsverteilungsplan der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur ...
Mit der Verordnung wird dem Wunsch des Kommunalen Rates entsprochen, zukünftig eine digitale Sitzungsteilnahme zu ermöglichen. Der Verordnungsentwurf schafft hierfür den... -
Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau: Organigramm der Verbandsgemeindeverwal...
Organigramm der Verbandsgemeindeverwaltung Bruchmühlbach-Miesau -
Regionales Zukunftsprogramm: Entscheidungsmatrix bei der Auswahl der kommunal...
Kriterien für die Auswahl der Kommunen, Gewichtung der Kriterien, Einfluss des Strukturindex des Statistischen Landesamtes, strukturelle Herausforderungen, Einzelbetrachtung der... -
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Eisenbahnkreuzun...
Aufgrund bundesrechtlicher Änderungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes wurde die Kostentragung bei Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen dahingehend neu geregelt, dass die bisherige... -
Organigramm der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg
Geschäftsverteilungs- und Verwaltungsgliederungsplan der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Marienberg Stand: 11.11.2024 -
Neunter und zehnter Jahresbericht über die Arbeit der Härtefallkommission für...
Der Ministerrat nimmt den neunten und zehnten Jahresbericht über die Arbeit der Härtefallkommission für die Jahre 2021/2022 sowie für das Jahr 2023 zur Kenntnis. 2. Die...