-
Stellungnahme der Landesregierung zum 31. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz d...
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum 31. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz im Jahr 2022 des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Tiergesundheitsgesetzes (AGTi...
Der vorliegende Gesetzesentwurf dient der Ablösung des Landestierseuchengesetzes aus dem Jahre 1986, welches in den letzten 38 Jahren nur punktuell geändert worden ist.... -
Präsentation "Bedeutung der Digitalisierung für die Wasserwirtschaft in Rhein...
Vortrag anlässlich des „35. Lindauer Seminar – Praktische Kanalisationstechnik – Zukunftsfähige Entwässerungssysteme" in Lindau/Bodensee am 9. und 10. März 2023 -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in Rheinland-Pfalz
Die EU hat die Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der gesamten Union (NIS-2-Richtlinie) erlassen. Bis zum 17. Oktober 2024 muss diese... -
Studie - Künstliche Intelligenz - Herausforderungen und Chancen für die rhein...
Künstliche Intelligenz (KI) ist eine der wichtigsten Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. Als Querschnittstechnologie ist KI ein bedeutender Innovations- und... -
Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung, Führung und Finanzierung eines g...
Die Luftsicherheitsbehörden der Länder können gemäß § 7a Luftsicherheitsgesetz ein gemeinsames Luftsicherheitsregister einrichten und führen. Durch das einheitliche... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.