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Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur D...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Durchführung des Architektengesetzes und ist mit der... -
Sachstandsbericht zur „Bau-Masterplanung“ der Universitätsmedizin Mainz
Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Bau-Masterplanung der Universitätsmedizin Mainz zur Kenntnis. -
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
75 Jahre Rheinland-Pfalz im Jahr 2022
Der Ministerrat nimmt die Information zum 75-jährigen Landesjubiläum im Jahr 2022 zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich d...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung von Rechtsvorschriften im Bereich der Gesundheitsfachberufe. -
Benennung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Universitätsmedizin Mainz ...
Der Ministerrat benennt Herrn Dr. Thorsten Rudolph, Ministerium der Finanzen, gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 UMG als weitere Vertretung des Landes im Aufsichtsrat der... -
Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze
Der Ministerrat beschließt den Themenschwerpunkt „Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze“. 2. Der Ministerrat beschließt den Appell „Miteinander Gut Leben... -
Neuberufung zweier Mitglieder und eines stellvertretenden Mitglieds in den La...
Der Ministerrat beruft Frau Marta Filipczyk und Frau Sarah Mohr als Mitglieder und Frau Julia Pranke als stellvertretendes Mitglied mit sofortiger Wirkung und für die restliche... -
Erlass einer Rechtsverordnung zur Ausführung des Landesgesetzes zur Ausführun...
Der Ministerrat beschließt die Zuständigkeitsbestimmungen in § 4 Abs. 2 Nr. 10, Abs. 3 Nr. 6 und Abs. 5 Satz 1 der Landesverordnung zur Ausführung ausbildungs- und... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Gesetzes über die psychosozia...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Gesetzes über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (AGPsychPbG) und ist... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Neustrukturierung von Universitätsstandorten...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Neustrukturierung von Universitätsstandorten und zur Änderung des Landesgesetzes über das Leibniz-Zentrum für... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Verpflichtende Fortbildung für Schulleiterinnen und Schulleiter
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis. -
Bericht zur Umsetzung des Integrationskonzeptes Flüchtlinge im Geschäftsberei...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag (Stand: 20.06.2017) und beauftragt das Ministerium für... -
Staatsvertrag über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems ...
Der Ministerrat nimmt die Information über den beabsichtigten Abschluss des Staatsvertrags über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung... -
Aktueller Sachstand „Entwicklung der Deutsch-Intensivkurse im Schuljahr 2015/...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zum Sachstand „Entwicklung der Deutsch-Intensivkurse im Schuljahr 2015/2016“ zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Neustrukturierung von Universitätsstandorten...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Neustrukturierung von Universitätsstandorten und zur Änderung des Landesgesetzes über das... -
Zwischenbericht „Koordination Prävention gegen Gewalt“ - Aufbau einer umfasse...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Zwischenbericht Koordination “Prävention gegen Gewalt” - Aufbau einer umfassenden und anwendungsfreundlichen öffentlichen... -
Kommunales Bildungsmanagement in Rheinland-Pfalz - Saarland; Sachstand über d...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis.