-
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Maas-Rhein“ zur... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg VI B „No...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische territoriale Kooperationsprogramm Interreg VI B „Nordwesteuropa“ (NWE)... -
Projektvergabe zur Ermittlung von sektorspezifischen Treibhausgasemissionsgre...
Der Ministerrat nimmt die Projektvergabe des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität zur Ermittlung von sektorspezifischen Treibhausgasemissionsgrenzen für... -
Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Architektengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines DrittenLandesgesetzes zur Änderung des Architektengesetzes und ist mit der Einleitung der Anhörung gemäß §§27, 28 GGO... -
Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur „Stärkung des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz“ des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. Die... -
Verwaltungsausschuss der Staatlichen Zentralstelle für Fernunterricht der Län...
Der Ministerrat benennt Frau Sybille Straßner, Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, zum ständigen Mitglied und Herrn Frank Ißleib, Ministerium... -
Entwurf des Programms für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (E...
Der Ministerrat stimmt dem Entwurf des Programms des Landes Rheinland-Pfalz für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2021- 2027 im Ziel... -
Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung zu Finanzhilfen des Bundes ...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Bildung zur Änderungsvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung Finanzhilfen des Bundes für das lnvestitionsprogramm zum... -
Planung einer „Innovationsagentur“
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriumsfür Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. Der Ministerrat beauftragt das Ministerium für... -
Bundesratsinitiative: Entwurf eines Ganztagsfinanzierungsanpassungsgesetzes (...
Der Ministerrat beschließt, den Entwurf eines Ganztagsfinanzierungsanpassungs- gesetzes (GaFAG) zur Anpassung der Fristen im Bundesinvestitionsprogramm zum beschleunigten... -
Maßnahmen und Projekte des Wiederaufbaus im Ahrtal mit modellhaftem Charakter...
Der Ministerrat nimmt die Zusammenstellung der Maßnahmen und Projekte des Wiederaufbaus im Ahrtal mit modellhaftem Charakter für weitere Kommunen und Regionen in ganz... -
Sicherer Schulbetrieb im Winter 2022; SARS-CoV-2 Teststrategie für Schulen in...
Der Ministerrat beschließt die Teststrategie für Schulen in Rheinland-Pfalz für einen sicheren Schulbetrieb im Winter 2022. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichtezur Kenntnis. -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg VI C „Eu...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische territoriale Kooperationsprogramm Interreg VI C „Europe" zur Förderung... -
Biotechnologie in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Stärkung des Biotechnologie-Standortes Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. -
Sicherer Schulbetrieb im Herbst und Winter 2021; SARS-CoV-2 Teststrategie für...
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Bildung zur Kenntnis. -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt diemündlichen Berichtezur Kenntnis. -
PHOENIX-Transparenzdatenbank zum Spendenmanagement
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über d...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Bildung zur Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz über die Gewährung einer finanziellen... -
Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz zur Verbesserung der Lüftungssituat...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Bildung zur Kenntnis.