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Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Errichtung der U...
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sollen Anpassungen an den Regelungen des Universitätsmedizingesetzes vorgenommen werden. Mit den Änderungen soll die Organisation der... -
Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung des Schul...
Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule wie durch Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie, Inklusion, Ganztag,... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Ausführung des Landesgesetzes über die Errichtung der Universitätsmedizin der...
Der Ministerrat benennt Frau Dr. Petra Wriedt, Ministerium der Finanzen, gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 UMG als weitere Vertretung des Landes im Aufsichtsrat der Universitätsmedizin der... -
Verschiedenes
Die Staatssekretärin im Ministerium für Bildung berichtet über die beabsichtigte Neufassung der Schulordnung für die öffentlichen Grundschulen. -
Fünfte Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung mit Baden- Württemberg über d...
Der Ministerrat nimmt die vorgesehene Verlängerung der im Jahre 2008 geschlossenen und im Jahr 2010, 2013, 2016 und 2019 jeweils um drei Jahre verlängerten... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzu...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz. -
Unterlagen Abitur-Prüfungen Englisch
Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Unterlagen Abitur-Prüfungen Englisch". -
Biotechnologie
Biotechnologie Life Sciences RLP - Factsheet -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Bildung zur Kenntnis. -
Klimabündnis Bauen in RLP - nachwachsende und kreislaufeffiziente Rohstoffe s...
Der Ministerrat beschließt das Konzept des „Klimabündnis Bauen in Rheinland-Pfalz – nachwachsende und kreislaufeffiziente Rohstoffe stärken“. Auf dessen Grundlage setzt sich das... -
Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Bauliche Erneuerung d...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Bauliche Erneuerung der Universitätsmedizin Mainz – Baumasterplanung“. -
Abituraufgaben Haupt- und Nachtermine aller Fächer inkl. Lösungshinweisen
Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Abituraufgaben Haupt- und Nachtermine aller Fächer inkl. Lösungshinweisen". -
Sachstandsbericht zur „Bau-Masterplanung“ der Universitätsmedizin Mainz
Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Bau-Masterplanung der Universitätsmedizin Mainz zur Kenntnis. -
Verschiedenes
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin für Bildung zur Kenntnis. -
Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder: Beteiligung rheinland-pfälzisch...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis. -
Stellungname des 19. LEB zur Inklusions- und Förderschulordnung
Antwort des Ministeriums für Bildung zum Thema "Stellungname des 19. LEB zur Inklusions- und Förderschulordnung". -
Verschiedenes
Staatsministerin Dr. Hubig informiert über die aktuellen Ergebnisse der PISA-Studie. -
Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Bau von Schulen und Förderung des Schul...
Mit Blick auf die Veränderungen des Schulalltags und den damit verbundenen Anforderungen an Schule, wie durch Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie, Inklusion, Ganztag,...