-
Neuerliche Kritik an der Arbeit der Härtefallkommission
Bewilligungsquote und Auswirkungen auf die Arbeit der Ausländerbehörden; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Sachstand zur Härtefallkommissionsverordnung
Vorstellung der Neufassung der Härtefallkommissionsverordnung sowie Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf der Landesverordnung -
Entwurf einer Landesverordnung zur Einrichtung einer Härtefallkommission nach...
Die Härtefallkommission in der heutigen Form ist durch das Aufenthaltsgesetz mit Wirkung vom 1. Januar 2005 eingeführt worden. Angesichts der Tatsache, dass sich die Zahl der an... -
Arbeit der Härtefallkommission - Stand der Anpassung der Härtefallkommissions...
Stand der Überarbeitung, inhaltliche Änderungen, Bedeutung für die Kommission und Inkrafttreten der Härtefallverordnung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Sechster Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinl...
Der Ministerrat nimmt den sechsten Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2017 zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten,... -
Siebter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinla...
Der Ministerrat nimmt den Siebten Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2018 zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten,... -
Handlungsanweisung Härtefallregelung Aufenthaltsstatus
Handlungsanweisung -
Achter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinlan...
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung -
Achter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinlan...
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung -
Gewährung staatlicher Finanzhilfenzur Beseitigung der Schäden aufgrund des St...
Der Ministerrat beschließt die Bildung von Härtefallkommissionen im Rahmen der Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Beseitigung der Schäden aufgrund des Starkregens und des... -
Siebter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinla...
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung -
Sechster Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinl...
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung und weitere... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Erweiterung der Härtefallkommision um ein Mitglied, gemeinsames Vorschlagsrecht für das Mitglied bei Städtetag und Landkreistag, kommunale Spitzenverbände benennen damit drei... -
Fünfter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinla...
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung und weitere... -
Härtefallkommission
Entscheidungspraxis in den Jahren 2014 bis 2016 insbes. im Hinblick auf die Herkunftsländer, Bewertung des Rückzugs der kommunalen Vertreter aus der Härtefallkommission;...