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Schulen für Gehörlose und Schwerhörige
Aufnahme von gehörlosen, schwerhörigen oder hörbeeinträchtigten Schülern in entsprechenden Schulen, sonderpädagogischer Förderbedarf, Weiterentwicklung der Hör- und... -
Mann mit Axt von Polizei erschossen
Identität des Mannes, anerkannter Flüchtling ohne feste Meldeadresse, möglicherweise bereits vorher verübte Straftaten, Beweggründe des Täters, Ergebnisse der Untersuchungen zu... -
Razzia gegen libanesischen Familien-Clan in Rheinland-Pfalz wegen des Verdach...
Bundesweite Razzia am 24. Oktober 2019, Erläuterung des Sachverhalts, Sachstand, Ermittlungsergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Situation der Taubblinden in Rheinland-Pfalz
Zahl der gleichzeitig gehörlosen und blinden Menschen in Rheinland-Pfalz, Beurteilung der Situation, Maßnahmen zur Unterstützung, Berücksichtigung der Taubblindheit im... -
Regeln zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach 25b Aufenthaltsgesetz
Reduzierung der Mindestaufenthaltsdauer bei besonderer Integrationsleistung, Absehen vom Nachweis spezifischer Kenntnisse, Absehen von einer Prognose über die künftige... -
Unregelmäßiger Schulbesuch
Unregelmäßig zum Unterricht erscheinende Schüler seit dem Schuljahr 2014/2015, aufgeschlüsselt nach Schulart, Wohnort, Migrationshintergrund, Deutschkenntnissen, Maßnahmen gegen... -
Anlaufstelle für Sexismus-Opfer
Schaffung einer externen Anlaufstelle für Beschäftigte in den Landesministerien und in der Staatskanzlei, in der sexistische Übergriffe gemeldet werden können; Berichterstattung... -
Unterbringung und Versorgung besonders schutzbedürftiger Asylsuchender
Schaffung von kommunalen Unterbringungsmöglichkeiten für schutzbedürftige Asylsuchende in der Stadt Mainz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie,... -
Beschluss des Landtags vom 31. Januar 2019 zu Drucksache 17/8158 - Opferschut...
Erstellung eines Konzepts für die Struktur der Arbeit des Opferbeauftragten; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Geplanter Entzug der Gemeinnützigkeit von Vereinen
Überlegungen des Bundesfinanzministers, Vereinen, die ausschließlich Männer bzw. Frauen aufnehmen, die Gemeinnützigkeit zu entziehen, betroffene Vereine in Rheinland-Pfalz,... -
Beschluss des Landtags vom 31. Januar 2019 zu Drucksache 17/8158 - Opferschut...
Kriseninterventionskonzept des Opferbeauftragten, Beispielfälle, Zusammenarbeit mit Institutionen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Auswirkungen des Landesausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz und Lande...
Zahl der von einer Werkstatt für behinderte Menschen auf den allgemeinen Arbeitsmarkt wechselnden Menschen, Entwicklung der Zahl der Integrationsassistenten, Möglichkeiten... -
Wohnungsnotfälle und Wohnungslose in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Zahl der Wohnungslosen, soziodemografische Zusammensetzung, Fördermittel für Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Schuldneratlas 2019 - Überschuldung bei älteren Menschen in Rheinland-Pfalz
Entwicklung der Zahl überschuldeter Menschen, insbesondere Entwicklung bei den älteren Menschen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Wohnungslosenberichterstattung
Schaffung einer bundesweiten Datengrundlage zu Ausmaß und Struktur von Wohnungslosigkeit; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Rheinland-Pfalz
Rahmenvertrag für erwachsene Menschen mit Behinderungen, Umsetzungsvereinbarung, Erarbeitung anbieterindividueller Leistungs- und Vergütungsvereinbarung durch gemeinsame... -
Clearing-Häuser und weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit
Konzept als erfolgreiches Modell für rheinland-pfälzische Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegekräfte
Maßnahmen zur Beschleunigung des Anerkennungsverfahrens, Ausweitung von Anpassungslehrgängen auf die stationäre Pflege; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Wohnungsnotfallstatistik
Ergebnisse der Wohnungsnotfallstatistik des Statistischen Landesamtes zum Stichtag 30. September 2019, Erfahrung mit der freiwilligen Datenerhebung, Schlussfolgerung;... -
Länderübergreifende Probleme bei der Geltung von Parkerleichterungen für Mens...
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Gültigkeit landesspezifischer Parkerleichterungen für Schwerbehinderte in anderen Bundesländern