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Krieg in der Ukraine und die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen in Rheinland-Pfalz
Fluchtaufnahme, Informationen und Hilfen für Privatpersonen sowie Kommunen zur Aufnahme von Geflüchteten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Starker Anstieg bei Asylzuwanderung ohne Ukrainebezug
Asylentwicklung in Rheinland-Pfalz mit der Fokussierung auf Asylsuchende ohne Ukrainebezug; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss Familie, Jugend, Integration und... -
Zentrale Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung Rheinland-Pfalz
Tätigkeit der Zentralen Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung, Erfahrungen mit dem beschleunigten Fachkräfteverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Das Spiel mit Menschenleben an der polnisch-ukrainischen Grenze
Zahl der Flüchtlinge in der Grenzregion, Aufnahmekapazität und Vorkehrungen zur Aufnahme in Rheinlandpfalz, regionale sowie bundes- und europaweite Verteilung der Flüchtlinge;... -
EU-Hilfe für Polen bei der Verteidigung der EU-Außengrenze
Unterstützung der EU für Polen hinsichtlich der illegalen Einwanderung an der Grenze zu Weißrussland, Position von Slowenien als Vorsitz im Ministerrat der EU; Berichterstattung... -
Regionaldifferenzierte Sicherung bedarfsgerechter Betreuung
Berichtsauftrag, Anzahl der geförderten Betreuungsvereine, Betreuungsvereine ohne Förderung, regionale Verteilung der geförderten und nicht geförderten Betreuungsvereine,... -
Willkommensklassen
Betreuungs- und Bildungsangebote in Schulen und Kitas für Kinder und Jugendliche aus der Ukraine, Kommunikation der Landesregierung mit den Trägern, Kitas und Schulen;... -
Menschenrecht auf Bildung für geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine
Umsetzung des Menschenrechts auf Bildung gemäß Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention, Vorbereitung der Schulen und Lehrkräfte auf die aufgrund des Krieges aus der Ukraine... -
Unterrichtsangebote in ukrainischer Sprache für geflüchtete Kinder
Ermöglichung eines Unterrichtsangebots in ukrainischer Sprache, Teilnahme geflüchteter ukrainischer Kinder am Schulunterricht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss... -
Seniorenbeiräte in Rheinland-Pfalz
Arbeit von Seniorenbeiräten sowie Stärkung der Arbeit, Fortbildungsmöglichkeiten für Mitglieder; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Tragen von Schutzmasken, Corona-Tests für Beschäftigte; Anlage: Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Inkrafttreten am 10. Februar 2022; Anlage: Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Inkrafttreten am 11. März 2022; Anlage: Sechste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer... -
Situation der Blindenampeln in Rheinland-Pfalz insbesondere in den Städten
Situation der Blindenampeln, Kosten der Umrüstung nichtbarrierefreier Ampelanlagen, Kostenträger; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege... -
Auswahlverfahren der Integrations- und Sprachkurse für ausländische Staatsang...
Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs, Anzahl der Integrationskurse von 2018 bis 2021, anbietende Stelle, Kooperation im Zusammenhang mit Integrationskursen,... -
Dem Hass begegnen - Antisemitismus entgegentreten - Handlungsfelder in der Sc...
Maßnahmen gegen Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit an Schulen insbesondere im Hinblick auf den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust... -
Professionelle Begleitung von Menschen mit Behinderungen im Krankenhaus
Finanzierung einer professionelle Begleitung für Menschen mit Behinderungen während einer Behandlung im Krankenhaus; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Inkrafttreten am 10. Februar 2022; Anlage: Fünfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer...