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Bericht zur Kostenerstattung an die Kommunen für unbegleitete minderjährige F...
Bundesgesetzliche Regelung der Kostenerstattung, zwei Verfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Überplanmäßige Ausgaben im Einzelplan 07
Überplanmäßige Ausgaben für die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden und unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Höhe von 162 Mio. Euro kurz nach der... -
Überplanmäßige Ausgaben für die Aufnahme und Betreuung von Asylbewerbern und ...
Gründe für den Kostenanstieg und die Nichtberücksichtigung dieser Entwicklung bei den letzten Haushaltsberatungen, Finanzierung dieser zusätzlichen Mittel, Maßnahmen zur... -
Bearbeitungszeiten für die Ausstellung von Schwerbehindertenausweisen
Entwicklung der Bearbeitungsdauer, regionale Unterschiede; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Demografiewoche
Intention der Demografiewoche im November 2017, Stand der Vorbereitung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
Übergriffe und Gewalt durch Zuwanderer
Medienberichterstattung über sexuelle Übergriffe und gewalttägige Auseinandersetzungen mit Beteiligung von Asylbewerbern aus Afghanistan oder Syrien, Maßnahmen zur Verhinderung... -
Ergebnisse des Modellprojekts "Perspektiven für junge Wohnungslose"
Resultate des Projekts, abzuleitende Implikationen für effektive Hilfe für Wohnungslose; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Einmischung der Landesregierung in kommunale aufenthaltsrechtliche Angelegenh...
Abschiebung einer Armenierin aus dem Kreis Bad Kreuznach, Entscheidung über die Verkürzung der Frist zur Wiedereinreise, Anforderung der Akten durch das Ministerium, Haltung des... -
Familiennachzug für subsidiär Geschützte
Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit subsidiären Schutz bis März 2018, Integrationsministerin spricht sich gegen Verlängerung aus, Stand der Diskussion;... -
Barrierefreie Bahnhöfe der Deutschen Bahn in Rheinland-Pfalz
Stand bei den stufenfreien Bahnhöfen, Investitionsmittel, Zeitplan für den barrierefreien Umbau aller Bahnhöfe; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft... -
Projekt in Pirmasens: In neun Monaten zum Hauptschulabschluss
Medienberichte über ein Projekt für Flüchtlinge mit dem Ziel des Erwerbs des Hauptschulabschlusses, Wiedereinführung des dreigliedrigen Schulsystems, Teilnahme von Frauen... -
Integrationshelfer an rheinland-pfälzischen Schulen
Zahl der Integrationshelfer differenziert nach Schularten, Schulklassen mit zwei oder mehr Helfern, Rolle der Integrationshelfer im Schulalltag; Berichterstattung der... -
Aktuelle Zahlen zur Rückführung nicht bleibeberechtigter Asylbewerber
Aktuelle Zahlen zur Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern, Hindernisse bei Abschiebungen, untergetauchte Personen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Erstorientierungskurse für Asylbewerber mit unklarer Bleibeperspektive
Ziele und Inhalte der Kurse, Projektförderung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung im Ausschuss für Familie,... -
Situation geflüchteter Frauen in Rheinland-Pfalz
Belastungen, Herausforderungen, Teilhabe an der Gesellschaft, Einstieg in das Erwerbsleben; Ergebnisse einer deutschlandweiten Studie, daraus herzuleitender Handlungsbedarf;... -
Bundesprogramme zur Elternbegleitung
Programm "Elternchance II - Familien früh für Bildung gewinnen" des Europäischen Sozialfonds sowie Programm "Starke Netzwerke Elternbegleitung für geflüchtete Familien" des... -
Deutschkurse für "Flüchtlinge"
Erfolg von Flüchtlingen bei der Teilnahme an Alphabetisierungskursen und Deutschkursen sowie Kriterien für Erfolg, Zahl der Kursbesucher sowie Herkunftsländer, Personalstellen... -
Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über den Armutsbericht sowie zur Situation in Rheinland-Pfalz -
Härtefallkommission
Entscheidungspraxis in den Jahren 2014 bis 2016 insbes. im Hinblick auf die Herkunftsländer, Bewertung des Rückzugs der kommunalen Vertreter aus der Härtefallkommission;... -
Forderungen des Landesteilhabebeirates an ein neues Landesbehindertengleichst...
Stellungnahme und Haltung der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss