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Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit auf rhe...
Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen A (Motorradklassen) und B (Pkw-Klassen), Umtauschpflicht... -
Organspende und Organtransplantationen in Rheinland-Pfalz fördern
Berichtsauftrag, Ausgangssituation, Transplantationszentren in Rheinland-Pfalz, Daten zur postmortalen Organspende sowie zur Lebendspende, transplantierte Organe, Patienten auf... -
Leistungsschau der Werkstätten für behinderte Menschen 2017
Vom 29. März bis 1. April 2017 in Nürnberg, Teilnahme rheinland-pfälzischer Werkstätten; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Einführung der Gesundheitskarte in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die aktuelle Verbreitung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge -
Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat hinsichtlich der Erweit...
Erneute Initative Bayerns im Bundesrat zur Ergänzung der Liste um die Staaten Tunesien, Algerien, Marokko; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft,... -
Zahl der Ausreisepflichtigen und Duldungspraxis in Rheinland-Pfalz
Entwicklung und Zahl der ausreisepflichtigen Personen insgesamt sowie der vollziehbar ausreisepflichtigen sowie der geduldeten Personen, Einordnung der rheinland-pfälzischen... -
Herkunftssprachenunterricht in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Angebote an Herkunftssprachenunterricht -
Vorwürfe gegen Wohngruppe für Senioren mit Behinderung in Speyer
Medienberichterstattung über Lebenshilfe Speyer-Schifferstadt, Umgang mit älteren Menschen mit Behinderung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss -
Betriebsrentenstärkungsgesetz - Auswirkungen auf Altersarmut in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über den Entwurf des Betriebsrentenstärkungsgesetzes auf Bundesebene sowie über die Auswirkungen des... -
Landesweite Asylbewerberstatistik
Verbleib und Status der Asylbewerber; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz -
Betrug bei der Zuteilung von Sozialleistungen durch Asylbewerber
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz über vergleichbare Fälle von Sozialbetrug in Rheinland-Pfalz sowie die... -
Großdemo in Barcelona für mehr Flüchtlinge
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt -
Wohnungslose in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die rechtliche Lage obdachloser Menschen aus EU-Staaten, Maßnahmen gegen Todesfälle bei Obdachlosen -
Entwicklung neuer Wohnformen in der Eingliederungshilfe in Rheinland-Pfalz
Umsetzung des Grundsatzes ambulant vor stationär, Abgrenzung ambulanter und stationärer Wohnformen, in den letzten Jahren geschaffene ambulante Wohnplätze, abgeschlossene... -
Misshandlung Schutzbefohlener in einer Einrichtung der Lebenshilfe Speyer-Sch...
Medienberichterstattung über Lebenshilfe Speyer-Schifferstadt, Umgang mit älteren Menschen mit Behinderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit,... -
Situation der Flüchtlingsfrauen in Rheinland-Pfalz
Aktueller Stand bei der Arbeitsmarktintegration, spezielle Angebote für Kinderbetreuung, Gewaltschutzkonzept in der Erstaufnahmeeinrichtung, Beratungsangebote für... -
Hilfen für traumatisierte weibliche Flüchtlinge
Anzahl der betroffenen Frauen und Mädchen, Art und Umfang der Hilfsangebote, in den Hilfs- und Beratungsangeboten eingesetzte Spezialisten, Finanzierung der Angebote;... -
Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen wie öffentliche... -
Mordverdachtsfälle in einem Seniorenheim in Lambrecht
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den Sachstand, Erkenntnisse der Behörden zur Pflegesituation und Überprüfung der... -
Regionaldifferenzierte Sicherung bedarfsgerechter Betreuung
Bedarfs- und flächendeckende Verteilung der Betreuungsvereine, Förderung von 105 Vereinen, weitere vier anerkannte Vereine ohne Förderung, Anlage: regionale Verteilung der...