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Gebärdensprache als Wahlfach
Einführung der Gebärdensprache als Wahlfach in der Sekundarstufe I, Qualifikation und Qualifizierung von Lehrkräften, Förderung von Inklusion; Berichterstattung der... -
EU-Parlament und Rat erzielen Einigung zum EU-Migrationspakt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zur Reform der EU-Gesetzgebung für Asyl und Migration sowie zu Auswirkungen der fünf EU-Verordnungen... -
EU-Reform der Asyl- und Migrationspolitik
Sachstand zur Einigung der EU-Mitgliedstaaten und des EU-Parlaments über die Reformen in der Asyl- und Migrationspolitik, Auswirkung auf Rheinland-Pfalz, Beteiligung bei den... -
Digitalpakt Alter
Initiative des Bundesministeriums für Senioren und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen, Förderung von Erfahrungsorten, Unterstützung älterer Menschen beim... -
Cybermobbing und Suizid von Jugendlichen
Anzahl der zur Anzeige gebrachten Fälle von Cybermobbing; Anzahl und Gründe für Suizide bei Jugendlichen, Maßnahmen gegen Cybermobbing, Bewertung von Maßnahmen an französischen... -
Arbeitsvisa-Kontrollen mit dem Zoll im Kontext des 10-Punkte-Plans der Europä...
Vorwurf des Verkaufs von Arbeitsvisa durch polnische Konsulate, Kontrollen von polnischen Visa, Vergabe von Visa durch deutsche Auslandsvertretungen; Berichterstattung der... -
Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer stößt an G...
Situation der Auf- und Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern sowie der stationären und ambulanten Betreuung, Probleme und Herausforderungen für die... -
Konkrete Auswirkungen der im geplanten Rückführungsverbesserungsgesetz vorges...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz über die geplanten Maßnahmen und über die konkreten Auswirkungen -
Beschluss der Innenministerkonferenz zur Bekämpfung queerfeindlicher Gewalt
Beabsichtigte Maßnahmen zur Umsetzung des Beschlusses; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Einladung zu Informationsforen des Innenministeriums im Vorfeld der Karnevali...
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zu den Gesprächen mit dem Bund Deutscher Karneval (BDK) und dem Dachverband Rheinische Karnevals-Kooperationen (RKK)... -
Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), zum personellen... -
Weibliche Altersarmut durch Minijobs
Anteil der Frauen in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, Absicherung in der Sozialversicherung und Auswirkung auf die finanzielle Situation im Alter, Einschätzung der... -
Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), zum personellen... -
Hitzeaktionsplan für Rheinland-Pfalz
Schwerpunkte des Hitzeaktionsplans, Rheinland-Pfalz im bundesdeutschen Vergleich beim Hitzeschutz, bisherige Maßnahmen und finanzielle Unterstützung der Kommunen, Bedeutung des... -
Sachstand zur Härtefallkommissionsverordnung
Vorstellung der Neufassung der Härtefallkommissionsverordnung sowie Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Jüdische Friedhöfe in Rheinland-Pfalz: Dokumentation, Instandhaltung, Schutz
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Rechnungshof kritisiert im aktuellen Kommunalbericht überdurchschnittlich hoh...
Entgeltvereinbarungen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen, finanzieller Ausgleich für die Kommunen, Anwendung des... -
Weibliche Altersarmut durch Minijobs
Anteil der Frauen in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, Absicherung in der Sozialversicherung und Auswirkung auf die finanzielle Situation im Alter, Einschätzung der... -
Rentenreport Rheinland-Pfalz 2023
Berichterstattung und Einschätzung zu dem am 17. Oktober 2023 vorgestellten Rentenreports 2023 im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Öffentliche Förderung für das Integrationsmanagement in der Pflegeausbildung ...
Stellungnahme zur öffentlichen Förderung des Integrationsmanagements in der Pflegeausbildung, Finanzierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit,...