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Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Verabschiedung einer Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz 2018-2021 durch ...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Sicherstellung der ärztlichen Grundversorgun...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Sicherstellung der ärztlichen Grundversorgung in Rheinland-Pfalz. -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Zwischenbericht der Arbeitsgruppe „Gewaltprävention“
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Vorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und... -
Beteiligungsprozess „Armut begegnen – gemeinsam handeln“ (Abschlussbericht)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und Anhörungsverfahrens... -
Umsetzung des Bundesgesetzes zur Stärkung der Gesund-heitsförderung und der P...
Der Ministerrat nimmt die Information des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis und bittet das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit... -
Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport und des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur... -
Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung der COVID-19-Epidemie
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz ...
Der Ministerrat nimmt den 6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz für den Zeitraum 2016 bis 2020 des Ministeriums für Familie, Frauen,... -
Vorschlag für eine Richtlinie zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Ze...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage sowie den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes für den Bund und Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zur Kenntnis. -
Entschließung des Bundesrates zur Vermeidung von Lieferengpässen von Medikame...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates zur Vermeidung von Lieferengpässen von Medikamenten“ beim Bundesrat einzubringen. 2. Das Ministerium für... -
Entwurf eines Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landeskrankenhausgesetz...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes (LKG). -
Fluchtaufnahme unter den Bedingungen der Corona-Pandemie - Schlussfolgerungen...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Fluchtaufnahme unter den Bedingungen der Corona-Pandemie – Schlussfolgerungen aus der Quarantäne der AfA Hermeskeil“ des... -
Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport und des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis und... -
6. Armuts- und Reichtumsbericht
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen zur Einführung einer elektronischen ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen zur Einführung einer... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden statio...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung. -
Aufbau einer strategischen Landesreserve an Schutzausrüstung für einen eventu...
Der Ministerrat bittet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie, die zur Umsetzung des weiterentwickelten „Konzepts zur Herstellung und dauerhaften...