Aufbau einer strategischen Landesreserve an Schutzausrüstung für einen eventuellen Pandemiefall oder eine vergleichbare Krisensituation

Der Ministerrat bittet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie, die zur Umsetzung des weiterentwickelten „Konzepts zur Herstellung und dauerhaften Vorhaltung einer strategischen Reserve von Schutzausrüstung zur Vorsorge in einem Pandemiefall oder einer vergleichbaren Krisensituation“ erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. Die Federführung zur Durchführung der Vergabeverfahren obliegt der Zentralen Beschaffungsstelle des Landes unter Einbindung des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung. 2. Der Ministerrat bittet das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, eine Artikelkommission zu bestellen, die vorausschauend die Art der vorzuhaltenden Schutzausrüstung empfiehlt. Weitere Ressortvertreterinnen und -vertreter können jederzeit hinzugezogen werden.

Daten und Ressourcen

Feld	Wert
Datenverantwortliche Stelle	Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
Transparenzpflichtige Stelle	Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)
Tagesordnungspunkt	2
Sitzung	17/297
Datum	2021-05-11
Informationskategorie	Bevölkerung, Demografie ＆ Integration Gesundheit ＆ Ernährung
Informationsgegenstand	Ministerratsbeschlüsse

Organisation

Organisation für das Liefersystem: Einstellsystem für die Transparenz-Plattform (upload-tpp.rlp.de)