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Bericht zum Landtagsbeschluss „Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung u...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zum Landtagsbeschluss „Aufarbeitung der strafrechtlichen... -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2018 – Prioritätensetzung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa zur Prioritätensetzung des Europaplans RLP 2018, die beabsichtigte... -
6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz ...
Der Ministerrat nimmt den 6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz für den Zeitraum 2016 bis 2020 des Ministeriums für Familie, Frauen,... -
Weiterentwicklung der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung in Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und... -
Sitzung des Ovalen Tisches für Ausbildung und Fachkräftesicherung zu den Ausw...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW), des Ministeriums für Bildung (BM) sowie des... -
Vereinbarung über die Zustiftung an die „Stiftung Auschwitz - Birkenau“
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Vereinbarung über die Zustiftung an die „Stiftung Auschwitz-Birkenau“ durch... -
Zusatzgutachten zu den islamischen Verbänden
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Bedeutung der Kohäsionspolitik/Strukturpolitik für Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat stellt fest, dass die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) für Rheinland-Pfalz einen wesentlichen Finanzierungsbaustein für die Umsetzung... -
Dritte Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung mit Baden-Württemberg über di...
Der Ministerrat nimmt die vorgesehene Verlängerung der im Jahre 2008 geschlossenen und im Jahr 2010 und 2013 jeweils um drei Jahre verlängerten Verwaltungsvereinbarung zwischen... -
Entwurf des Antrags auf Änderung des Operationellen Programms für den Europäi...
Der Ministerrat stimmt der Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zu. 2. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und... -
Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berü...
Der Ministerrat nimmt den Siebten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage der Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Fünfte Verlängerung der Verwaltungsvereinbarung mit Baden- Württemberg über d...
Der Ministerrat nimmt die vorgesehene Verlängerung der im Jahre 2008 geschlossenen und im Jahr 2010, 2013, 2016 und 2019 jeweils um drei Jahre verlängerten... -
Verabschiedung der Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz 2022- 2026 durch d...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Gute Angebote und Unterstützung für ukrainische Kinder und Jugendliche in Sch...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zur Situation geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher sowie zu Angeboten in Schulen und Kitas -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellun...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes Rheinland-Pfalz und weiterer berufsrechtlicher... -
Unterricht mit ukrainischen Schülern und Lehrern
Zahl der aus der Ukraine geflüchteten Lehrer, Sachstand zum Unterricht durch ukrainische Lehrer bzw. für ukrainische Schüler aufgegliedert nach Schulart und Teilnehmer,... -
Schulgeldfreiheit Gesundheitsberufe
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Willkommensklassen
Betreuungs- und Bildungsangebote in Schulen und Kitas für Kinder und Jugendliche aus der Ukraine, Kommunikation der Landesregierung mit den Trägern, Kitas und Schulen;... -
Menschenrecht auf Bildung für geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine
Umsetzung des Menschenrechts auf Bildung gemäß Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention, Vorbereitung der Schulen und Lehrkräfte auf die aufgrund des Krieges aus der Ukraine... -
Unterrichtsangebote in ukrainischer Sprache für geflüchtete Kinder
Ermöglichung eines Unterrichtsangebots in ukrainischer Sprache, Teilnahme geflüchteter ukrainischer Kinder am Schulunterricht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss...