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Baugenehmigungen im Juli 2023
Die Baugenehmigungsstatistik liefert Informationen über die gemäß Landesbauordnung genehmigungs- und zustimmungsbedürftigen sowie kenntnisgabe- oder anzeigepflichtigen... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Aktueller Stand und Forschung zur Künstlichen Intelligenz in Rheinland Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien; Stand der vom Land geförderten Forschung, Projekte, Initiativen zur... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Mehr Verbraucherschutz bei Teilverkäufen von Wohnimmobilien
Ergebnisse der 19. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 28. bis 30. Juni 2023, Maßnahmen sowie Unterstützung von Bundesmaßnahmen, Verbraucherberatung; Berichterstattung der... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung von Gebieten mit einem ang...
Durch das Baulandmobilisierungsgesetz des Bundes, das am 23. Juni 2021 in Kraft getreten ist, wurde ein neuer § 201a in das Baugesetzbuch aufgenommen. Diese Vorschrift... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Förderprogramm CityBoost zur Attraktivitätssteigerung der Innenstädte
Ergebnisse, Nutzung des Programms durch die Kommunen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Nachträglicher Beschluss über die Platzierung der Rotorblätter von WEA
Nachträglicher Beschluss über die Platzierung der Rotorblätter von Windenergieanlagen außerhalb der festgelegten Vorranggebieten Windenergienutzung - Zweite Teilfortschreibung... -
Regionaler Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe 2.Teilfortschreibung
Zweite Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans (verbindlich seit 19.04.2022) -
Ausbaugewerbe im 2. Quartal 2023
Die Vierteljahreserhebung im Ausbaugewerbe liefert wichtige Daten zur Struktur dieses Wirtschaftszweiges. Die Erhebung stellt damit Informationen für die Arbeit der... -
Bauhauptgewerbe im Juni 2023
Der Monatsbericht im Bauhauptgewerbe dient der kurzfristigen Beurteilung der konjunkturellen Lage des Baumarktes. Darüber hinaus wird er u.a. zur Berechnung der... -
Baugenehmigungen im Juni 2023
Die Baugenehmigungsstatistik liefert Informationen über die gemäß Landesbauordnung genehmigungs- und zustimmungsbedürftigen sowie kenntnisgabe- oder anzeigepflichtigen... -
Bauhauptgewerbe im Mai 2023
Der Monatsbericht im Bauhauptgewerbe dient der kurzfristigen Beurteilung der konjunkturellen Lage des Baumarktes. Darüber hinaus wird er u.a. zur Berechnung der... -
Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur...
Die Naturkatastrophe am 14. und 15. Juli 2021 hat in mehreren rheinland-pfälzischen Landkreisen und der Stadt Trier Schäden ungeahnten Ausmaßes und außergewöhnliche... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach §...
Durch das Gesetz des Bundes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und Änderung anderer Vorschriften, das am 7. Juli 2023 in Kraft getreten ist, wurde unter... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Bauordnungsrechts an das Beruf...
Mit dem vorliegenden Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung überarbeitet und aufgrund eines gegen die Bundesrepublik... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Implementierung des Produktlieferketten- Zertifikats „Holz von Hier®“ in Rhei...
Das Landesklimaschutzgesetz verfolgt das Ziel, den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz in Ergänzung nationaler, europäischer und internationaler Anstrengungen durch einen...