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Ressortspezifische Altersstrukturberichte der Staatskanzlei und der Ressorts
Der Ministerrat nimmt die ressortspezifischen Altersstrukturberichte unter dem Aspekt des demografischen Wandels zur Kenntnis. 2. Um den Auswirkungen der höheren ruhestands-... -
Abweichung von den Signalbildern von Lichtsignalanlagen (RiLSA)
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Kenntnis. Er stimmt den beigefügten Ergänzungen des Einführungserlasses zu den Richtlinien für Lichtsignalanlagen zu. -
Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleist...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zum Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis und beschließt das beschriebene... -
3. Bericht über die Umsetzung von Maßnahmen zur Nachwuchskräftegewinnung für ...
Der Ministerrat nimmt den 3. Bericht zur Umsetzung der Maßnahmen zur Nachwuchskräftegewinnung unter dem Aspekt des demografischen Wandels zur Kenntnis. 2. Um dem... -
Institut für Oberflächen- und Schichtanalytik GmbH - IFOS _CG-Bericht 2018
Bilanz zum 31.12.2018, Gewinn- und Verlustrechnung 2018, Anhang zum Jahresabschluss 2018, CG-Bericht 2018 -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Arbeitszeitverordnung. -
Zuwendungen 2019 des Ministeriums des Innern und für Sport
Zuwendungsbericht 2019 -
Entwurf einer Vierunddreißigsten Landesverordnung zur Änderung der Landesvero...
Der Ministerrat beschließt die 34. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und die Abführung der... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes. -
Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz Bilanz 2017
Bilanz zum 31.12.2017 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den Finanz...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz und zur... -
Ausgaben Social Media Werbung 2017/2018_Landtag Rheinland-Pfalz
Das Informationsobjekt enthält Angaben über die Ausgaben für Social Media Werbung in den Jahren 2017 und 2018 des Landtags Rheinland-Pfalz -
Bericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz Evaluation des Landesgesetzes zur...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums des Innern und für Sport und des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bitte... -
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen zur Umsetzung der Richtlinie (EU)...
Gemäß § 270a BGB dürfen ab dem 13. Januar 2018 insbesondere für Kreditkartenzahlungen des Vier-Parteien-Zahlverfahrens keine Gebühren oder Auslagen mehr erhoben werden. -
Zuwendungsbericht 2018 - Geschäftsbereich Ministerium für Bildung
In der folgenden Übersicht werden die Zuwendungen an den Geschäftsbereich des Ministeriums für Bildung dargestellt. -
Entwurf eines Dritten Staatsvertrags zur Änderung des Staatsvertrags zum Glüc...
Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines Dritten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrags zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter... -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Gleic...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und ist mit der... -
Rahmenkonzept Wissensmanagement in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt das Rahmenkonzept Wissensmanagement in der Landesverwaltung Rheinland-Pfalz zur Kenntnis. 2. Er empfiehlt den Ressorts und ihren nachgeordneten... -
Verzeichnis der Informationssammlungen nach § 9 I Ziff 2a LTranspG RLP und Ve...
Anfrage zu Informationssammlungen und dem Verzeichins der Verarbeitungstätigkeit -
Zuwendungsbericht 2020 Geschäftsbereich MSAGD
In der folgenden Übersicht werden die Zuwendungen an den Geschäftsbereich des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie dargestellt. Neben den Zuwendungen an...