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Zuwendungsbericht 2018 Geschäftsbereich Staatskanzlei
In der folgenden Übersicht werden die Zuwendungen an den Geschäftsbereich der Staatskanzlei inklusive der Vertretung des Landes beim Bund und bei der europäischen Union... -
Institut für Oberflächen- und Schichtanalytik GmbH - IFOS_Bilanz 2019
Bilanz zum 31.12.2019 -
Zuwendungsbericht 2018 - Geschäftsbereich Ministerium für Wissenschaft, Weite...
In der folgenden Übersicht werden die Zuwendungen an den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur dargestellt. -
Entwurf einer Dreizehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat beschließt die Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung. -
Überlastungsanzeigen, Handlungsempfehlungen, Anwendungshinweise, Verwaltungsv...
Antwort auf Anfrage -
Fortschreibung der „Selbstverpflichtung zur Sicherung und Weiterentwicklung e...
Der Ministerrat beschließt die fortgeschriebene Selbstverpflichtung zur Sicherung und Weiterentwicklung einer familienfreundlichen Personalpolitik und erklärt diese für... -
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Härtefallkommissionsv...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung „Zweite Landesverordnung zur Änderung der Härtefallkommissionsverordnung und ist mit der Einleitung des... -
Beauftragung von Prof. Dr. Ivo Bischoff, Universität Kassel, zur Durchführung...
Beauftragung gemäß beigefügter Auftragsskizze. (Vertragswert: 87.216,29 Euro) -
Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Bilanz 2019
Bilanz zum 31.12.2019 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften -
Entwurf einer Sechsunddreißigsten Landesverordnung über die Aufteilung des Ge...
Der Ministerrat beschließt die 36. Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und die Abführung der... -
Anfrage Verzeichnis der Informationssammlungen und Verarbeitungstätigkeit
Verzeichnis der Informationssammlungen nach § 9 I Ziff 2a LTranspG RLP und Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten nach Art. 30 DSGVO -
Staatsbad Bad Ems GmbH PCGK-Bericht 2019
Darstellung inwieweit seitens des Unternehmens den Vorgaben und Empfehlungen des Public Corporate Governance Kodex des Landes entsprochen wird. -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Datenschutz-Folgenabschätzungen nach § 9 I 2 DSG-RLP
Ergebnisse der Datenschutz-Folgenabschätzungen nach § 9 I 2 DSG-RLP im FM -
Schenkungsteuer; Bewertung des Nutzungsvorteils bei Gewährung eines unverzins...
Erlass betreffend der Bewertung des Nutzungsvorteils bei Gewährung eines unverzinslichen oder niedrig verzinslichen Darlehens im Bereich der Schenkungsteuer -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz und der Landeshaushaltsordnung. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021, zur Ände...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021, zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Passgesetzes und... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeit...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Laufbahnverordnung und ist damit... -
Jahresbericht 2021 des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerin der Finanzen zur Kenntnis.